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Auszug - Beschluss zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans "Windenergienutzung" für das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund  

 
 
Öffentliche Sitzung des Gemeinschaftsausschusses
TOP: Ö 2 Beschluss:2014/02/GA/04
Gremium: Gemeinschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 15.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:05
Raum: Sitzungszimmer, Gemeinde Heinsdorfergrund
Ort: Gemeindeverwaltung Heinsdorfergrund
V/2014/0960/GA Beschluss zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans "Windenergienutzung" für das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GA
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. V/2014/0960/GA vom 31.03.2014 zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass der Beschluss zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplanes bereits im Gemeinderat und im Stadtrat beschlossen wurde. Frau Lenk, Abt.-Leiterin Stadtplanung, Bauordnung, Bauverwaltung, steht den Gemeinschaftsausschussmitgliedern für Anfragen zur Verfügung.

 

Es werden keine Anfragen gestellt. Der Oberbürgermeister informiert, dass über die Punkte im Beschlussvorschlag einzeln abgestimmt wird.


Der Gemeinschaftsausschuss der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

1.

r das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund wird die Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergienutzung“ gemäß § 5 Abs. 2 b BauGB für die Zwecke des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB (Anwendung der Darstellungen im Flächennutzungsplan) für das Gemeindegebiet der Stadt Reichenbach im Vogtland bestehend aus den Gemarkungen Reichenbach, Rotschau, Friesen, Brunn, Oberreichenbach und Schneidenbach sowie der Gemeinde Heinsdorfergrund bestehend aus den Gemarkungen Unterheinsdorf, Oberheinsdorf und Hauptmannsgn beschlossen.
 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        10

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        8

Davon stimmberechtigt:                                                        8

Ja-Stimmen:                                                        8             

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

2.

Die Verwaltung der Stadt Reichenbach, als erfüllende Gemeinde, wird beauftragt einen vom Stadtrat, dem Gemeinderat und dem Gemeinschaftsausschuss zu bestätigenden Teilflächennutzungsplan „Windenergienutzung“r das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund“ erarbeiten zu lassen und diesbezügliche Honorarangebote einzuholen.
 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        10

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        8

Davon stimmberechtigt:                                                        8

Ja-Stimmen:                                                        8             

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

3.

Der Oberbürgermeister der erfüllenden Gemeinde wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss zum Teilflächennutzungsplan „Windenergienutzung“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        10

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        8

Davon stimmberechtigt:                                                        8

Ja-Stimmen:                                                        8             

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine