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Auszug - 2. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 7 Beschluss:2014/01/V/424
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 03.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2014/0912/SR 2. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2014/0912/SR vom 13.01.2014 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Über die Punkte im Beschlussvorschlag wird einzeln abgestimmt.

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt den 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.01.2014, bestehend aus Teil A Planzeichnung (gleichzeitig Vorhaben- und Erschließungsplan VEP), Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise einschließlich Grünordnungsplan.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland billigt die Begründung mit Umweltbericht sowie Anlagen zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.01.2014.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

3.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.01.2014.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

4.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes Stand 07.01.2014.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

5.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger, die Agrargenossenschaft eG Reichenbach, gemäß § 12 Abs. 1, S. 1 BauGB einen Durchführungs- und Erschließungsvertrag unter anderem über die Tragung der Ausführungs- und Erschließungskosten abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine