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Auszug - Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 6 Beschluss:2014/01/V/423
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 03.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2014/0911/SR Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2014/0911/SR vom 13.01.2014 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister den Investor, Herrn Bittermann, sowie den Planer, Herrn Janis.

 

Kurze Erläuterungen zur Beschlussvorlage gibt Herr Hörning. Über die Abwägungsvorschläge wird einzeln abgestimmt.

 

1. Angelika und Frank Fiedler 25 Ja-Stimmen

2. Wolfgang Dietz25 Ja-Stimmen

3. Jens Schurm 25 Ja-Stimmen

4. Stefan Unger, Ingeburg Unger, Lutz Jacob25 Ja-Stimmen

 

1. Landesdirektion Sachsen 25 Ja-Stimmen

2. Landratsamt Vogtlandkreis 25 Ja-Stimmen

3. Planungsverband Region Chemnitz 25 Ja-Stimmen

4. Landesamt für Straßenbau und Verkehr Dresden25 Ja-Stimmen

5. Landesamt für Straßenbau und Verkehr Plauen25 Ja-Stimmen

6. Reichenbacher Verkehrsbetrieb Gerlach GmbH25 Ja-Stimmen

7. Verkehrsverbund Vogtland GmbH 25 Ja-Stimmen

8. Bundesanstalt für Immobilienaufgaben 25 Ja-Stimmen

9. Staatsbetrieb Sächs. Immobilien- u. Baumanagement 25 Ja-Stimmen

10. BVVG Bodenverwertungs- u. verwaltungs GmbH25 Ja-Stimmen

11. Sächsisches Oberbergamt 25 Ja-Stimmen

12. Landesamt für Denkmalpflege 25 Ja-Stimmen

13. Landesamt für Archäologie 25 Ja-Stimmen

14. Sächs. Landesamt für Umwelt 25 Ja-Stimmen

15. Südsachsen Netz GmbH 25 Ja-Stimmen

16. Kabel Deutschland Vertrieb u. Service GmbH 25 Ja-Stimmen

17. Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH 25 Ja-Stimmen

18. Zweckverband Wasser und Abwasser Vogtland 25 Ja-Stimmen

19. Abwasserzweckverband „Reichenbacher Land“25 Ja-Stimmen

20. Stadtwerke Reichenbach 25 Ja-Stimmen

21. Deutsche Telekom 25 Ja-Stimmen

22. Deutsche Post Real Estate Germany GmbH 25 Ja-Stimmen

23. IHK Regionalkammer Plauen 25 Ja-Stimmen

24. Landesdirektion Sachsen 25 Ja-Stimmen

25. + 27. Kreishandwerkerschaft Vogtland 25 Ja-Stimmen

28. Handelsverband Sachsen e.V. 25 Ja-Stimmen

29. Regionalbauernverband Vogtland e.V. 25 Ja-Stimmen

30. Sächs. Waldbesitzerverband e.V. 25 Ja-Stimmen

31. LRA Vogtlandkreis Forstbehörde 25 Ja-Stimmen

32. bis 34. LAG Landesverein Sächs. Heimatschutz e.V. 25 Ja-Stimmen

40. Gemeinde Heinsdorfergrund25 Ja-Stimmen

41. Stadtverwaltung Mylau 25 Ja-Stimmen

42. Stadt Netzschkau 25 Ja-Stimmen

43. Stadtverwaltung Greiz 25 Ja-Stimmen

44. Stadt Elsterberg25 Ja-Stimmen

46. Gemeindeverwaltung Neumark 25 Ja-Stimmen

47. Gemeinde Lichtentanne 25 Ja-Stimmen

48. Gemeindeverwaltung Mohlsdorf-Teichwolframsdorf 25 Ja-Stimmen

49. Gemeinde Limbach 25 Ja-Stimmen


 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1  BauGB als auch der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum 1. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung Biogasanlage Alte Lengenfelder Straße“ in der Fassung vom 07.10.2013.

 

Über die von den Trägern öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Bedenken und Hinweise aus den betreffenden Stellungnahmen wird im Einzelnen beschlossen. Das Abwägungsergebnis wird in den 2. Entwurf eingearbeitet. Das Ergebnis dieser Abwägung wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB den Beteiligten im Planverfahren mitgeteilt.

 

Die Originalschreiben und Protokolle der vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden als auch der Öffentlichkeit liegen während dieser Sitzung aus und können von jedermann eingesehen werden.


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine