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Auszug - Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand" Stand 04-2013  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 4 Beschluss:2014/01/V/421
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 03.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2014/0908/SR Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand" Stand 04-2013
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2014/0908/SR vom 09.01.2014 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister die Planerin, Frau Mahlberg, sowie den Investor, Herrn Käppel.

 

Herr Hörning gibt kurze Erläuterungen zur Beschlussvorlage.

 

Nach den Ausführungen von Herrn Hörning wird über die Abwägungsvorschläge einzeln abgestimmt.

 

1. Landesdirektion Chemnitz, Raumordnung24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

2. Landratsamt Vogtlandkreis, Dez. II24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

3. Planungsverband Region Chemnitz24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

4. Landesamt für Straßenbau und Verkehr24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

6. Verkehrsverbund Vogtland GmbH24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

8. Staatsbetrieb Sächs. Immobilien- und Baumanagement24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

10. Sächsisches Oberbergamt24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

12. Landesamt für Archäologie24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

13. Sächs. Landesamt für Umwelt, Lawi und Geologie24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

18. Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH24 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

21. Deutsche Telekom AG 25 Ja-Stimmen

25. Kreishandwerkerschaft Vogtland25 Ja-Stimmen

32. Landesverein Sächs. Heimatschutz e.V.22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme,

2 Stimmenthaltungen

34. Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschlan /(BUND)22 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen,

1 Stimmenthaltung

47. Stadtverwaltung Reichenbach, Bauordnung25 Ja-Stimmen

48. Stadtverwaltung Reichenbach, Brandschutz25 Ja-Stimmen

49. Stadtverwaltung Reichenbach, Hoch-/Tiefbau25 Ja-Stimmen

 

 


 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauGB als auch der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum 1. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 04-2013.

 

Über die von den Trägern öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Bedenken und Hinweise aus den betreffenden Stellungnahmen wird im Einzelnen beschlossen. Das Abwägungsergebnis wird in den 2. Entwurf eingearbeitet. Das Ergebnis dieser Abwägung wird gemäß § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB den Beteiligten im Planverfahren mitgeteilt.

 

Die Originalschreiben und Protokolle der vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange, Behörden und Nachbargemeinden als auch der Öffentlichkeit liegen während dieser Sitzung aus und können von jedermann eingesehen werden.

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine