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Auszug - 2. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand"  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 5 Beschluss:2014/01/V/422
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 03.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2014/0907/SR 2. Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus "Floßteiche bei Mühlwand"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2014/0907/SR vom 09.01.2014 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Über die Punkte im Beschlussvorschlag wird einzeln abgestimmt.

 

 


Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt den 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“  Stand 12-2013, bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:23

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 2

Ungültige Stimmen:keine

 

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland billigt die Begründung mit Umweltbericht zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 12-2013.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:23

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 2

Ungültige Stimmen:keine

 

3.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ in der Fassung 12-2013.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine

 

4.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes Stand 12-2013.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine

 

5.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger, der Fa. Landurlaub Käppel, gemäß § 12 Abs. 1, S. 1 BauGB eine Durchführungsvereinbarung über die Tragung der Ausführungs- und Erschließungskosten zu treffen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25

Davon stimmberechtigt:25

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine