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Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2014/0907/SR vom 09.01.2014 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.
Über die Punkte im Beschlussvorschlag wird einzeln abgestimmt.
Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:
1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt den 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 12-2013, bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25 Davon stimmberechtigt:25 Ja-Stimmen:23 Nein-Stimmen:keine Stimmenthaltungen: 2 Ungültige Stimmen:keine
2. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland billigt die Begründung mit Umweltbericht zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ Stand 12-2013.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25 Davon stimmberechtigt:25 Ja-Stimmen:23 Nein-Stimmen:keine Stimmenthaltungen: 2 Ungültige Stimmen:keine
3. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum 2. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Tourismus „Floßteiche bei Mühlwand“ in der Fassung 12-2013.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25 Davon stimmberechtigt:25 Ja-Stimmen:24 Nein-Stimmen:keine Stimmenthaltungen: 1 Ungültige Stimmen:keine
4. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes Stand 12-2013.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25 Davon stimmberechtigt:25 Ja-Stimmen:24 Nein-Stimmen:keine Stimmenthaltungen: 1 Ungültige Stimmen:keine
5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Vorhabenträger, der Fa. Landurlaub Käppel, gemäß § 12 Abs. 1, S. 1 BauGB eine Durchführungsvereinbarung über die Tragung der Ausführungs- und Erschließungskosten zu treffen.
Abstimmungsergebnis
Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:27 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:25 Davon stimmberechtigt:25 Ja-Stimmen:24 Nein-Stimmen:keine Stimmenthaltungen: 1 Ungültige Stimmen:keine
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