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Auszug - Beschluss des detaillierten Einzelhandelsgutachtens (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) in der Fassung vom 31.05.2013 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 5 Beschluss:2013/06/V/376
Gremium: Stadtrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 01.07.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2013/0811/SR Beschluss des detaillierten Einzelhandelsgutachtens (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) in der Fassung vom 31.05.2013 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:80 Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die geänderte Vorlage-Nr. V/2013/0811/SR vom 01.07.2013 sowie die Anlagen zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister informiert die Anwesenden, dass am vergangenen Freitag noch ein Gespräch mit dem Ältestenrat stattfand, da ein Antrag auf Erweiterung des ALDI-Marktes um 178 m² bei der Stadtverwaltung einging. Nach Beschluss des Einzelhandelskonzeptes wäre die Zustimmung zu diesem Antrag nicht mehr möglich. Aufgrund dessen hat der Ältestenrat empfohlen, den Punkt 3 in den Beschlussvorschlag aufzunehmen.

 

Über die Punkte im Beschlussvorschlag wird einzeln abgestimmt.

 

 


1.    Der Stadtrat beschließt, unter Berücksichtigung des Abwägungsbeschlusses zum Entwurf vom 14.03.2013, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom 31.05.2013 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        20

Nein-Stimmen:                                                        2

Stimmenthaltungen:                                                        1

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

2.    Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister das Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom 31.05.2013 sowie die Stelle, wo das Konzept während der Dienststunden von Jedermann eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft erhalten kann, ortsüblich bekannt zu machen.
 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        22

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        1

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

3.    Der Stadtrat beschließt, alle künftigen Anträge mit einzelhandelsrelevantem Inhalt nach den Vorgaben des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes zu prüfen. Bereits vorliegende Anträge (z. B. Antrag Erweiterung Aldi) sind nach den bestehenden öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen zu beurteilen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        22

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        1

Ungültige Stimmen:                                                        keine