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Auszug - Beschluss über die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit, Stand 30.05.2013, zum Entwurf des detaillierten Einzelhandelsgutachten (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) vom 14.03.2013   

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 4 Beschluss:2013/06/V/375
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 01.07.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2013/0810/SR Beschluss über die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit, Stand 30.05.2013, zum Entwurf des detaillierten Einzelhandelsgutachten (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) vom 14.03.2013

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:80 Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2013/0810/SR vom 03.06.2013 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Dr. Donat von der CIMA Beratung + Management GmbH Leipzig und übergibt das Wort an ihn.

 

Herr Dr. Donat geht an Hand einer Power-Point-Präsentation auf die Ergebnisse des in den vergangenen Monaten entstandenen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes ein. Dabei erläutert er prägnante Punkte des Konzeptes und spricht speziell die Potentialstandorte, das Nahversorgungskonzept, die zentrenrelevanten Sortimente sowie die Markt- und Wettbewerbsanalyse an. Abschließend informiert er die Anwesenden über die weiteren Schritte zur Umsetzung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes.

 

Weiterhin ergreift Herr Keller das Wort und gibt Informationen zur Abwägung. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit zum Konzeptentwurf erfolgte vom 18.03. bis einschließlich 22.04.2013. Die Einsichtnahme für die Bürger war während dieser Zeit möglich. Am 28.03.2013 fand ein Vorstellungstermin für die Träger öffentlicher Belange und Behörden im Ratssaal statt. Während dieser Veranstaltung gab es verschiedene Hinweise, die mit eingepflegt wurden. Die Originalstellungnahmen liegen in der Abt. Wirtschaftsförderung zur Einsichtnahme aus.

 

Die in der anschließenden Diskussion aufkommenden Fragen werden durch Herrn Keller, Herrn Hörning und Herrn Dr. Donat beantwortet.

 

Über die Abwägungsvorschläge wird einzeln abgestimmt.

 

Nr. 1              Landesdirektion Sachsen              22 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

Nr. 2              Klaus Suhr                                          23 Ja-Stimmen

Nr. 3              Rechtsanwalt Engelhardt              22 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

Nr. 4              Die Linke Stadtratsfraktion              18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen

Nr. 5              Gewerbeverein Gemeinsam              18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen

für Reichenbach e.V.

Nr. 6              Landratsamt Vogtlandkreis              23 Ja-Stimmen

Nr. 7              IHK Chemnitz                                          22 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

Nr. 8              FB 3 der Stadt Reichenbach              23 Ja-Stimmen

Nr. 9              Regionaler Planungsverband              20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen

 

 


Der Stadtrat beschließt die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit, Stand 30.05.2013, zum Entwurf des detaillierten Einzelhandelsgutachten (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) vom 14.03.2013.

 

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        22

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        1

Ungültige Stimmen:                                                        keine