Auszug - Beschluss der Stellungnahme der Stadt Reichenbach zur Ausarbeitung des Planentwurfs des Regionalplanes des Regionalverbundes der Region Chemnitz  

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2013/0808/SR vom 03.06.2013 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

Herr Hörning erläutert ausführlich die Beschlussvorlage und geht dabei auf die einzelnen Standpunkte der Stadt Reichenbach zum vorliegenden Planentwurf des Regionalplanes des Regionalverbandes der Region Chemnitz ein.

Die in der anschließenden Diskussion gestellten Fragen werden von Herrn Hörning und Herrn Keller beantwortet.

Vor der Abstimmung verlässt Herr Stadtrat Suhr den Raum, es sind somit 22 Damen und Herren zur Abstimmung anwesend.

Der Stadtrat bestätigt den in der Anlage  beiliegenden Entwurf der Stadt Reichenbach im Vogtland zur Beteiligung an der Ausarbeitung des Planentwurfes des Regionalplan Region Chemnitz und der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichts gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 6 Abs.1 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz-SächsLPIG) sowie zum Regionalen Windenergiekonzept (Bestandteil des Planentwurfes Regionalplan Chemnitz)                                         

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        22

Davon stimmberechtigt:                                                        22

Ja-Stimmen:                                                        22

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

Nach dieser Abstimmung nimmt Herr Stadtrat Suhr wieder an der Sitzung teil.