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Auszug - Informationen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Verbandsversammlung
TOP: Ö 4
Gremium: Planungszweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.
Datum: Do, 23.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Keller informiert, ergänzend zur schriftlichen Information der Verbandsräte, über den aktuellen Stand zur schmutzwasserseitigen Erschließung (PIA III 1. TA SW) und bringt seinen Unmut in Bezug auf die Baufirma zum Ausdruck. Die Firma befindet sich im Verzug.

Es wird alles Mögliche seitens des PIA und des begleitenden Ingenieurbüros getan, um die Firma an die Verpflichtungen aus dem Bauvertrag zu binden. Die Schadensersatzfrage stellt sich grundsätzlich schwierig dar, da es sich vorwiegend um einen Vertrauensschaden handelt. Die vorliegenden Nachträge bezüglich der erforderlichen Zusatzleistungen und Leistungsänderungen werden eingehend geprüft und mit der Firma verhandelt.

Herr Kießling empfiehlt, bei anhaltenden Schwierigkeiten, juristische Unterstützung zur Klärung der strittigen Sachverhalte seitens des Geschäftsführers einzuholen.

Frau Kaisers Anfrage bezüglich der Inanspruchnahme Vertragserfüllungsrgschaft bzw. Vertragsstrafen wird seitens Herrn Dr. Solheid beantwortet.

In Bezug auf die Wiederherstellung des Radweges antwortet Herr Keller auf die Frage von Frau Kaiser, dass dieser wieder so hergestellt wird, wie er vorgefunden wurde. Eine Teilnahme von Vertretern der Gemeinde Heinsdorfergrund bei der Übergabe des Radweges wird auf Nachfrage von Herrn Georgie seitens Herrn Keller versichert.

 

Herr Kießling informiert über das Richtfest der Firma Systec electronic GmbH. Die Einweihung und somit der komplette Umzug der Firma soll chstes Jahr im Mai erfolgen. Außerdem will die Firma perspektivisch auf bis zu 100 Beschäftigte aufstocken.