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Auszug - Beschluss zur Billigung des Planungsstandes und zur weiteren Vorgehensweise zum Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP) für den Raumbach auf dem Gebiet der Gemeinde Heinsdorfergrund  

 
 
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 3 Beschluss:186/12
Gremium: Gemeinderat Heinsdorfergrund Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 02.07.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:25
Raum: Gemeindezentrum Heinsdorfergrund
Ort: Saal, Am Bahndamm 12
V/2012/0005/GGR Beschluss zur Billigung des Planungsstandes und zur weiteren Vorgehensweise zum Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP) für den Raumbach auf dem Gebiet der Gemeinde Heinsdorfergrund
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage HDG Gemeinderat
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2012/0005/GGR vom 20.06.2012 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt der Oberbürgermeister das Wort an Herrn Hörning.

 

Herr Hörning erläutert an Hand einer Power-Point-Präsentation die wichtigsten Eckdaten des Hochwasserrisikomanagementplanes. Er informiert in diesem Zusammenhang über die bisherigen Verfahrensschritte. Weiterhin geht er u.a. auf die Grundlagenermittlung, das Niederschlags-Abfluss-Modell, auf die Ergebnisse IST-Zustand und PLAN-Zustand (Darstellung lokaler und überregionaler Hochwasserschutzmaßnahmen), die Nutzen-Kosten-Anlasye sowie die Vorprüfung zur Strategischen Umweltprüfung ein. Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes wird seitens des Planungsbüros und des Fachamtes die Festsetzung des Schutzzieles für ein 100-jähriges Hochwasserereignis sowie die Bestätigung der Vorzugsvariante zu den geplanten lokalen und überregionalen Maßnahmen empfohlen.

 

Im Anschluss an den Vortrag von Herrn Hörning antwortet er auf die vom Stadtrat gestellten Anfragen.

 

Abschließend informiert Herr Mederer-Thelen die Anwesenden über die Unterschiede zwischen einem 100-jährigen Hochwasserereignis (HQ 100) und einem 50-jährigen Hochwasserereignis (HQ 50).

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass sich der Technische Ausschuss für die Variante A ausgesprochen hat. Außerdem wurde folgender Punkt in den Beschlussvorschlag aufgenommen:

 

4. Der Stadtrat beschließt, dass eine Umsetzung der Maßnahmen in Abhängigkeit der finanziellen Situation der Stadt und der Sicherstellung der Bewilligung der entsprechenden Fördermittel steht.

 

Bürgermeister Löffler erklärt, dass sich die Gemeinde Heinsdorfergrund dem Vorschlag der Stadt Reichenbach anschließt.

 

Über die Punkte im Beschlussvorschlag wird im Block abgestimmt.

 

 


Beschluss-Nr.: 186/12

 

1.       Der Gemeinderat billigt den vorliegenden Planungsstand zum Hochwasserrisikomanagementplan (HWRMP) für den Raumbach auf dem Gebiet der Gemeinde Heinsdorfergrund.

 

2.       Der Gemeinderat beschließt im Sinne des § 75 Abs. 2 WHG i.V.m. §73 Abs. 1  und §74 Abs. 2 WHG

 

die Variante A

als Schutzziel ein 100-jähriges Hochwasserereignis (HQ 100) oder

 

im HWRMP Raumbach zu definieren.

 

3.       Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister gemäß § 79 WHG i.V.m. §99b Abs. 5 SächsWG den Entwurf öffentlich auszulegen und §99b Abs. 4 die Träger öffentlicher Belange (TÖB) zu beteiligen.
 

4.       Der Gemeinderat beschließt, dass eine Umsetzung der Maßnahmen in Abhängigkeit der finanziellen Situation der Gemeinde und der Sicherstellung der Bewilligung der entsprechenden Fördermittel steht.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        13

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        11

Davon stimmberechtigt:                                                        11

Ja-Stimmen:                                                        11

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine