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Auszug - Fördergebiet: "Stadtzentrum" Beschluss über die Erhöhung der Förderung zur Instandsetzung der Außenanlage (Gabionenstützwand) Trinitatisgasse 10, Fl.-Nr. 42c, Gem. Reichenbach  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 8 Beschluss:2011/07/T143
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 22.08.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2011/0465/TA Fördergebiet: "Stadtzentrum" Beschluss über die Erhöhung der Förderung zur Instandsetzung der Außenanlage (Gabionenstützwand) Trinitatisgasse 10, Fl.-Nr. 42c, Gem. Reichenbach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2011/0465/TA vom 28.07.2011 sowie der dazugehörige Lageplan zugrunde.

Herr Stadtrat Schaller, Uwe meldet sich zu diesem Tagesordnungspunkt befangen und nimmt nicht an der Abstimmung teil.

Herr Hörning gibt Erläuterungen zu den geplanten Maßnahmen und zur Erhöhung des Fördersatzes von 30 % auf 34 %. Diese Erhöhung wird damit begründet, dass die Nachtragskosten nicht zu Lasten des Bauherren umgelegt werden sollten, da die Änderung der Bauausführung aus stadtgestalterischen Gründen erfolgte,

Die Förderhöhe beträgt somit 34 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 15.276,77 €.

Herr Stadtrat Sandner bittet um Änderung der Flurstücks-Nr. im Betreff der Beschlussvorlage. Diese muss richtig heißen: Fl.-Nr.: 42 c.

 

 


 

Beschluss-Nr.: 2011/07/T143:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Erhöhung der rderung für die Instandsetzung der Außenanlage (Gabionenstützwand) am Grundstück Trinitatisgasse 10, Flurstücks-Nr. 42 c, Gemarkung Reichenbach, zu.

Die Maßnahme wird aus dem Bund-Länder-Programm “Stadtsanierung” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 34 v.H. der zuwendungsfähigen Gesamtkosten, max. jedoch 15.276,77 €.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          8                                         

Davon stimmberechtigt:                                                                                    7

Ja-Stimmen:                                                                                                  7

Nein-Stimmen:                                                                                                  keine

Stimmenthaltungen:                                                                                    keine

Ungültige Stimmen:                                                                                    keine             

 

Herr Stadtrat Schaller nimmt nach der Abstimmung wieder an der Sitzung teil.