Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 01.07.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Reichenbach

TOP		Betreff

Ö 1.1		Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung
Ö 1.2		Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat
Ö 1.4		Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift
Ö 1.5		Informationen der Verwaltung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Bericht des Geschäftsführers der Volkssolidarität Reichenbach, Herr Erhard Rödel
Ö 4		Beschluss über die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit, Stand 30.05.2013, zum Entwurf des detaillierten Einzelhandelsgutachten (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) vom 14.03.2013	V/2013/0810/SR
Ö 5		Beschluss des detaillierten Einzelhandelsgutachtens (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) in der Fassung vom 31.05.2013 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach	V/2013/0811/SR
Ö 6		Beschluss über das Konzept zur Durchführung der Kleinen Gartenschau 2014	V/2013/0814/SR
Ö 7		Beschluss zur Durchführung vorweihnachtlicher Aktionen	V/2013/0816/SR
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Durchführung des mittelalterlichen Weihnachtmarktes auf dem Postplatz in Kombination mit dem traditionellen Adventsmarkt auf dem Rathausvorplatz am 4. Advent.

	17.06.2013 - Verwaltungsausschuss
	N 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 2013/06/V196
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	01.07.2013 - Stadtrat
	Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2013/06/V/378
	Der Stadtrat beschließt die Durchführung des mittelalterlichen Weihnachtmarktes auf dem Postplatz in Kombination mit dem traditionellen Adventsmarkt auf dem Rathausvorplatz am 4. Advent. Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 27 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 23 Davon stimmberechtigt: 23 Ja-Stimmen: 22 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: keine Ungültige Stimmen: keine
Ö 8		Beschluss der Stellungnahme der Stadt Reichenbach zur Ausarbeitung des Planentwurfs des Regionalplanes des Regionalverbundes der Region Chemnitz	V/2013/0808/SR
Ö 9		Antrag von Stadträten zur Änderung der "Satzung über die Rückzahlung erhobener Straßenbaubeiträge (Rückzahlungssatzung Straßenbaubeiträge)" vom 14.11.2010	V/2013/0815/SR
Ö 10		Fördergebiet: "Stadtzentrum" - Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2012 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch (SEP)	V/2013/0802/IV
Ö 11		Fördergebiet: "Innenstadt" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2012 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost"	V/2013/0803/IV
Ö 12		Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2012 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost	V/2013/0805/IV
Ö 13		Fördergebiet: "Erweiterte Altstadt" - Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2012 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)	V/2013/0809/IV
Ö 14		Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 6 der Gemarkung Cunsdorf (Pestalozzistraße)	V/2013/0806/SR
Ö 15		Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl-Nr. 1 e der Gemarkung Rotschau (Am Anger)	V/2013/0793/SR
Ö 16		Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 60/6 der Gemarkung Rotschau (Hainstraße 1, Feuerwehr)	V/2013/0774/SR
Ö 17		Beschluss zur Bestätigung des Angebotes für den Erwerb des Flurstücks 229/3 der Gemarkung Rotschau	V/2013/0818/SR
Ö 18		Anfragen der Stadträte

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