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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 01.07.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Bericht des Geschäftsführers der Volkssolidarität Reichenbach, Herr Erhard Rödel    
Ö 4  
Beschluss über die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit, Stand 30.05.2013, zum Entwurf des detaillierten Einzelhandelsgutachten (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) vom 14.03.2013
Enthält Anlagen
V/2013/0810/SR  
Ö 5  
Beschluss des detaillierten Einzelhandelsgutachtens (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) in der Fassung vom 31.05.2013 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
V/2013/0811/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Der Stadtrat beschließt, unter Berücksichtigung des Abwägungsbeschlusses zum Entwurf vom 14.03.2013, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom 31.05.2013 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach

 

2.       Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister das Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom 31.05.2013 sowie die Stelle, wo das Konzept während der Dienststunden von Jedermann eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft erhalten kann, ortsüblich bekannt zu machen.

 

3.       Der Stadtrat beschließt, alle künftigen Anträge mit einzelhandelsrelevantem Inhalt nach den Vorgaben des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes zu prüfen. Bereits vorliegende Anträge (z. B. Antrag Erweiterung Aldi) sind nach den bestehenden öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen zu beurteilen.

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 17.06.2013    TOP: N 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2013/05/T291   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 17.06.2013    TOP: N 3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2013/06/V191   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 01.07.2013    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2013/06/V/376   
   

1.    Der Stadtrat beschließt, unter Berücksichtigung des Abwägungsbeschlusses zum Entwurf vom 14.03.2013, das Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom 31.05.2013 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        20

Nein-Stimmen:                                                        2

Stimmenthaltungen:                                                        1

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

2.    Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister das Einzelhandels- und Zentrenkonzept in der Fassung vom 31.05.2013 sowie die Stelle, wo das Konzept während der Dienststunden von Jedermann eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft erhalten kann, ortsüblich bekannt zu machen.
 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        22

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        1

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

3.    Der Stadtrat beschließt, alle künftigen Anträge mit einzelhandelsrelevantem Inhalt nach den Vorgaben des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes zu prüfen. Bereits vorliegende Anträge (z. B. Antrag Erweiterung Aldi) sind nach den bestehenden öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen zu beurteilen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        22

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        1

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

 

 

Ö 6  
Beschluss über das Konzept zur Durchführung der Kleinen Gartenschau 2014
Enthält Anlagen
V/2013/0814/SR  
Ö 7  
Beschluss zur Durchführung vorweihnachtlicher Aktionen
Enthält Anlagen
V/2013/0816/SR  
Ö 8  
Beschluss der Stellungnahme der Stadt Reichenbach zur Ausarbeitung des Planentwurfs des Regionalplanes des Regionalverbundes der Region Chemnitz
Enthält Anlagen
V/2013/0808/SR  
Ö 9  
Antrag von Stadträten zur Änderung der "Satzung über die Rückzahlung erhobener Straßenbaubeiträge (Rückzahlungssatzung Straßenbaubeiträge)" vom 14.11.2010
Enthält Anlagen
V/2013/0815/SR  
Ö 10  
Fördergebiet: "Stadtzentrum" - Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2012 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch (SEP)
V/2013/0802/IV  
Ö 11  
Fördergebiet: "Innenstadt" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2012 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost"
V/2013/0803/IV  
Ö 12  
Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2012 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
V/2013/0805/IV  
Ö 13  
Fördergebiet: "Erweiterte Altstadt" - Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2012 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)
V/2013/0809/IV  
Ö 14  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 6 der Gemarkung Cunsdorf (Pestalozzistraße)
Enthält Anlagen
V/2013/0806/SR  
Ö 15  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl-Nr. 1 e der Gemarkung Rotschau (Am Anger)
Enthält Anlagen
V/2013/0793/SR  
Ö 16  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 60/6 der Gemarkung Rotschau (Hainstraße 1, Feuerwehr)
Enthält Anlagen
V/2013/0774/SR  
Ö 17  
Beschluss zur Bestätigung des Angebotes für den Erwerb des Flurstücks 229/3 der Gemarkung Rotschau
Enthält Anlagen
V/2013/0818/SR  
Ö 18  
Anfragen der Stadträte