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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 01.07.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Bericht des Geschäftsführers der Volkssolidarität Reichenbach, Herr Erhard Rödel    
Ö 4  
Beschluss über die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit, Stand 30.05.2013, zum Entwurf des detaillierten Einzelhandelsgutachten (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) vom 14.03.2013
Enthält Anlagen
V/2013/0810/SR  
Ö 5  
Beschluss des detaillierten Einzelhandelsgutachtens (Einzelhandels- und Zentrenkonzept) in der Fassung vom 31.05.2013 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
V/2013/0811/SR  
Ö 6  
Beschluss über das Konzept zur Durchführung der Kleinen Gartenschau 2014
Enthält Anlagen
V/2013/0814/SR  
Ö 7  
Beschluss zur Durchführung vorweihnachtlicher Aktionen
Enthält Anlagen
V/2013/0816/SR  
Ö 8  
Beschluss der Stellungnahme der Stadt Reichenbach zur Ausarbeitung des Planentwurfs des Regionalplanes des Regionalverbundes der Region Chemnitz
Enthält Anlagen
V/2013/0808/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat bestätigt den in der Anlage beiliegenden Entwurf der Stadt Reichenbach im Vogtland zur Beteiligung an der Ausarbeitung des Planentwurfes des Regionalplan Region Chemnitz und der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichts gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 6 Abs.1 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz-SächsLPIG) sowie zum Regionalen Windenergiekonzept (Bestandteil des Planentwurfes Regionalplan Chemnitz)                                         

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 17.06.2013    TOP: N 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2013/05/T294   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 01.07.2013    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2013/06/V/379   
   

Der Stadtrat bestätigt den in der Anlage  beiliegenden Entwurf der Stadt Reichenbach im Vogtland zur Beteiligung an der Ausarbeitung des Planentwurfes des Regionalplan Region Chemnitz und der Festlegung des Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichts gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 6 Abs.1 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz-SächsLPIG) sowie zum Regionalen Windenergiekonzept (Bestandteil des Planentwurfes Regionalplan Chemnitz)                                         

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        22

Davon stimmberechtigt:                                                        22

Ja-Stimmen:                                                        22

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Nach dieser Abstimmung nimmt Herr Stadtrat Suhr wieder an der Sitzung teil.

Ö 9  
Antrag von Stadträten zur Änderung der "Satzung über die Rückzahlung erhobener Straßenbaubeiträge (Rückzahlungssatzung Straßenbaubeiträge)" vom 14.11.2010
Enthält Anlagen
V/2013/0815/SR  
Ö 10  
Fördergebiet: "Stadtzentrum" - Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2012 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch (SEP)
V/2013/0802/IV  
Ö 11  
Fördergebiet: "Innenstadt" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2012 Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost"
V/2013/0803/IV  
Ö 12  
Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2012 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
V/2013/0805/IV  
Ö 13  
Fördergebiet: "Erweiterte Altstadt" - Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2012 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung" - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)
V/2013/0809/IV  
Ö 14  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 6 der Gemarkung Cunsdorf (Pestalozzistraße)
Enthält Anlagen
V/2013/0806/SR  
Ö 15  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl-Nr. 1 e der Gemarkung Rotschau (Am Anger)
Enthält Anlagen
V/2013/0793/SR  
Ö 16  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche der Fl.-Nr. 60/6 der Gemarkung Rotschau (Hainstraße 1, Feuerwehr)
Enthält Anlagen
V/2013/0774/SR  
Ö 17  
Beschluss zur Bestätigung des Angebotes für den Erwerb des Flurstücks 229/3 der Gemarkung Rotschau
Enthält Anlagen
V/2013/0818/SR  
Ö 18  
Anfragen der Stadträte