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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 01.03.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss über die Parkgebührenverordnung der Stadt Reichenbach
2004/0349/SR  
Ö 4  
Beschluss über die Benutzungsentgeltordnung Parkhaus Park des Friedens
2004/0350/SR  
Ö 5  
Beschluss des Maßnahmeplanes 2004 Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)"
2004/0338/SR  
Ö 6  
Fördergebiet: "Stadtzentrum" Beschluss zum Maßnahmeplan 2004 Bund-Länder-Programm Städtebauliche Erneuerung, Abschnitt B - Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch (SEP)
2004/0341/SR  
Ö 7  
Ermächtigungsbeschluss des Technischen Ausschusses zur Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung Südliche Stützmauer am Objekt Altstadtschule
2004/0362/SR  
Ö 8  
Vergabebeschluss Neubau Ortsteilzentrum Friesen, Los 9 - Innenputz, Los 10 - Außenputz, Los 11 - Estrich, Bodenbeschichtungsarbeiten, Los 12 - Trockenbauarbeiten, Los 13 - Metallbauarbeiten, Los 14 - Fliesenlegerarbeiten, Los 15 - Malerarbeiten, Los16 - Tischlerarbeiten, Los 17 Parkettlegerarbeiten
2004/0346/SR  
Ö 9  
Vergabebeschluss Modernisierung Friedensschule Los 16 - Estrich
2004/0363/SR  
Ö 10  
Beschluss über die Änderungssatzung zur Friedhofs- und Krematoriumssatzung
2004/0365/SR  
Ö 11  
Beschluss über den Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 727/1 und 726/3 der Gemarkung Reichenbach (Wiesenstraße 62)
2004/0335/SR  
Ö 12  
Beschluss über den Ankauf des Fl.-Nr. 357/6 der Gemarkung Rotschau in Größe von 135 m², Verkehrsfläche der Lindenstraße in Rotschau
2004/0361/SR  
Ö 13  
Beschluss über den Kaufvertrag bezogen auf den Austausch eines ca. 8 m² großen Teilstückes des Straßenlandes des Kareliaweges gegen ein Leitungsrecht am Hausgrundstück Reichenbacher Straße 33, Fl.-Nr. 347/32 der Gemarkung Rotschau
2004/0354/SR  
Ö 14  
Beschluss über die Freihaltung des amtlichen Mitteilungsblattes der Stadt Reichenbach "Reichenbacher Anzeiger" von Wahlwerbung
2004/0360/SR  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002, Verwendung des Jahresgewinns 2002 sowie Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen
2004/0355/SR