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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 05.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bericht des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Reichenbach, Herr Michael Mittag    
Ö 3  
Informationsvorlage zum Vorbereitungsstand der 800-Jahr-Feier 2012
Enthält Anlagen
V/2011/0543/IV  
Ö 4  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Reichenbach für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
V/2011/0522/SR  
Ö 5  
Beschluss zum Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen
Enthält Anlagen
V/2011/0525/SR  
Ö 6  
Beschluss zur Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes 2011
Enthält Anlagen
V/2011/0521/SR  
Ö 7  
Übertragung von Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt nach § 28 (1) i.V.m. § 41 (2), Ziffer 9 SächsGemO
V/2011/0544/SR  
Ö 8  
Beschluss zu einer möglichen Änderung der Verkehrsbedeutung für den unteren Teil der Zwickauer Straße zwischen Postplatz und Albertistraße einschließlich Zenkergasse
Enthält Anlagen
V/2011/0513/SR  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Energie- und Klimaschutzkonzeptes (EuK) für die Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
V/2011/0532/SR  
Ö 10  
Fördergebiet "Erweiterte Altstadt" Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 61500.94140 "Soziale Stadt
V/2011/0530/SR  
Ö 11  
Beschluss zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Reichenbach
V/2011/0523/SR  
Ö 12  
Beschluss zur Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportstättengebührensatzung)" vom 14. 7. 1997
V/2011/0529/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt nachfolgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportstättengebührensatzung) vom 14. 7. 1997, zuletzt geändert am 1. 12. 2008:

 

Änderungssatzung

zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten

der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportsttengebührensatzung)

vom 5. Dezember 2011

 

Aufgrund des § 4 SächsGemO in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. 3. 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), letzte Änderung 26. 6. 2009 (SächsGVBl. S. 323), hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach am 5. 12. 2011 die „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportstättengebührensatzung)“ vom 14. 7. 1997, zuletzt geändert am 1. 12. 2008, wie folgt geändert:

 

§ 1

Änderung der Satzung

 

1.       § 1 Geltungsbereich wird wie folgt geändert:

 

Diese Satzung regelt die Erhebung von Gebühren für die Benutzung aller Sportstätten, die sich im Eigentum der Stadt Reichenbach befinden und durch sie betrieben und bewirtschaftet bzw. durch die Stadt Reichenbach angemietet oder gepachtet werden.“

 

2.       Die Gebührenordnung, welche gemäß § 6 Bestandteil der Satzung ist, erhält folgende neue Fassung:

 

Anlage

Gebührenordnung

 

Gebühren für die Überlassung von Sportstätten

 

r die Benutzung der Anlagen werden folgende Gebühren erhoben:

 

Sportstätte              Gebühr pro Std. für Personen/Personengruppen

 

Sporthallen

 

TH Dittesschule              12,50 Euro

TH Waldstraße              9,38 Euro

TH Goetheschule              9,38 Euro

TH Rotschau              9,38 Euro

TH Datheschule              12,50 Euro

TH Neuberschule              12,50 Euro

TH Joppenberg              12,50 Euro

TH Weinholdschule              25,00 Euro/je Hälfte 12,50 Euro

Sporthalle an der Cunsdorfer Straße                                                        37,50 Euro/je Drittel 12,50 Euro

 

Sportfreiflächen

 

Stadion Wasserturm                                                        25,00 Euro

Kunstrasenplatz                                                        25,00 Euro

Cunsdorfer Straße                                                        15,00 Euro

Schlachthofplatz                                                          9,38 Euro

 

Sonderveranstaltungen

Stadion Wasserturm              bis 4 Stunden     156,25 Euro

                            je weitere Stunde   31,25 Euro

 

ltig ab 1. 1. 2012“

 

§ 2

Inkrafttreten

 

Diese Änderungssatzung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

 

Reichenbach, 5. Dezember 2011

 

 

 

Dieter Kießling

Oberbürgermeister

 

Die Änderungssatzung ist auszufertigen und im „Reichenbacher Anzeiger“ öffentlich bekanntzugeben.

   
    GREMIUM: Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss    DATUM: Mo, 28.11.2011    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2011/05/S139   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 05.12.2011    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2011/10/V/0244   
   

Beschluss-Nr.: 2011/10/V/0244

 

Der Stadtrat beschließt nachfolgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportstättengebührensatzung) vom 14. 7. 1997, zuletzt geändert am 1. 12. 2008:

 

Änderungssatzung

zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten

der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportstättengebührensatzung)

vom 5. Dezember 2011

 

Aufgrund des § 4 SächsGemO in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. 3. 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), letzte Änderung 26. 6. 2009 (SächsGVBl. S. 323), hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach am 5. 12. 2011 die „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportstättengebührensatzung)“ vom 14. 7. 1997, zuletzt geändert am 1. 12. 2008, wie folgt geändert:

 

§ 1

Änderung der Satzung

 

1.       § 1 Geltungsbereich wird wie folgt geändert:

 

Diese Satzung regelt die Erhebung von Gebühren für die Benutzung aller Sportstätten, die sich im Eigentum der Stadt Reichenbach befinden und durch sie betrieben und bewirtschaftet bzw. durch die Stadt Reichenbach angemietet oder gepachtet werden.“

 

2.       Die Gebührenordnung, welche gemäß § 6 Bestandteil der Satzung ist, erhält folgende neue Fassung:

 

Anlage

Gebührenordnung

 

Gebühren für die Überlassung von Sportstätten

 

r die Benutzung der Anlagen werden folgende Gebühren erhoben:

 

Sportstätte              Gebühr pro Std. für Personen/Personengruppen

 

Sporthallen

 

TH Dittesschule              12,50 Euro

TH Waldstraße              9,38 Euro

TH Goetheschule              9,38 Euro

TH Rotschau              9,38 Euro

TH Datheschule              12,50 Euro

TH Neuberschule              12,50 Euro

TH Joppenberg              12,50 Euro

TH Weinholdschule              25,00 Euro/je Hälfte 12,50 Euro

Sporthalle an der Cunsdorfer Straße                                                        37,50 Euro/je Drittel 12,50 Euro

 

Sportfreiflächen

 

Stadion Wasserturm                                                        25,00 Euro

Kunstrasenplatz                                                        25,00 Euro

Cunsdorfer Straße                                                        15,00 Euro

Schlachthofplatz                                                          9,38 Euro

 

Sonderveranstaltungen

Stadion Wasserturm              bis 4 Stunden     156,25 Euro

                            je weitere Stunde   31,25 Euro

 

ltig ab 1. 1. 2012“

 

§ 2

Inkrafttreten

 

Diese Änderungssatzung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

 

Reichenbach, 5. Dezember 2011

 

 

 

Dieter Kießling

Oberbürgermeister

 

Die Änderungssatzung ist auszufertigen und im „Reichenbacher Anzeiger“ öffentlich bekanntzugeben.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        22

Nein-Stimmen:                                                        1

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 13  
Beschluss zur Änderung der Entgeltordnung zur "Haus- und Badeordnung für das Freibad Reichenbach der Stadt Reichenbach im Vogtland" vom 5. 3. 2007
Enthält Anlagen
V/2011/0536/SR  
Ö 14  
Beschluss zur Änderung der "Haus- und Badeordnung für das Hallenbad, Roßplatz 13, der Stadt Reichenbach im Vogtland" vom 3. 12. 2007
Enthält Anlagen
V/2011/0537/SR  
Ö 15  
Beschluss zur 2. Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Reichenbach vom 05.12.2011
Enthält Anlagen
V/2011/0534/SR  
Ö 16  
Beschluss zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 2011/07/V/0213 zur Erweiterung der Versicherung städtischer Gebäude zu Elementarschäden Erdbeben und Erdsenkung/Erdrutsch sowie zur weiteren Verfahrensweise bei der Gebäude- und Inhaltsversicherung
Enthält Anlagen
V/2011/0526/SR  
Ö 17  
Beschluss zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet von Reichenbach für Schüler der Dittes-Grund-Schule
Enthält Anlagen
V/2011/0539/SR  
Ö 18  
Beschluss zur Auflösung Betrieb gewerblicher Art "Tag der Sachsen"
V/2011/0541/SR  
Ö 19  
Beschluss zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens
V/2011/0545/SR  
Ö 20  
Beschluss zur Umschuldung zweier Kommunaldarlehen
V/2011/0546/SR  
Ö 21  
Beschluss zum Verkauf über eine Versteigerung des Fl.-Nr. 94 der Gemarkung Oberreichenbach (Oberreichenbacher Straße 163 / Wache 2)
Enthält Anlagen
V/2011/0499/SR  
Ö 22  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Fl.-Nr. 1734/1 der Gemarkung Reichenbach (Cunsdorfer Straße 25 - Garagenzeile)
Enthält Anlagen
V/2011/0519/SR  
Ö 23  
Anfragen der Stadträte