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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 05.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bericht des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Reichenbach, Herr Michael Mittag    
Ö 3  
Informationsvorlage zum Vorbereitungsstand der 800-Jahr-Feier 2012
Enthält Anlagen
V/2011/0543/IV  
Ö 4  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Stadt Reichenbach für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
V/2011/0522/SR  
Ö 5  
Beschluss zum Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen
Enthält Anlagen
V/2011/0525/SR  
Ö 6  
Beschluss zur Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes 2011
Enthält Anlagen
V/2011/0521/SR  
Ö 7  
Übertragung von Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt nach § 28 (1) i.V.m. § 41 (2), Ziffer 9 SächsGemO
V/2011/0544/SR  
Ö 8  
Beschluss zu einer möglichen Änderung der Verkehrsbedeutung für den unteren Teil der Zwickauer Straße zwischen Postplatz und Albertistraße einschließlich Zenkergasse
Enthält Anlagen
V/2011/0513/SR  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung eines Energie- und Klimaschutzkonzeptes (EuK) für die Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
V/2011/0532/SR  
Ö 10  
Fördergebiet "Erweiterte Altstadt" Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 61500.94140 "Soziale Stadt
V/2011/0530/SR  
Ö 11  
Beschluss zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Reichenbach
V/2011/0523/SR  
Ö 12  
Beschluss zur Änderungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Reichenbach im Vogtland (Sportstättengebührensatzung)" vom 14. 7. 1997
V/2011/0529/SR  
Ö 13  
Beschluss zur Änderung der Entgeltordnung zur "Haus- und Badeordnung für das Freibad Reichenbach der Stadt Reichenbach im Vogtland" vom 5. 3. 2007
Enthält Anlagen
V/2011/0536/SR  
Ö 14  
Beschluss zur Änderung der "Haus- und Badeordnung für das Hallenbad, Roßplatz 13, der Stadt Reichenbach im Vogtland" vom 3. 12. 2007
Enthält Anlagen
V/2011/0537/SR  
Ö 15  
Beschluss zur 2. Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Reichenbach vom 05.12.2011
Enthält Anlagen
V/2011/0534/SR  
Ö 16  
Beschluss zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. 2011/07/V/0213 zur Erweiterung der Versicherung städtischer Gebäude zu Elementarschäden Erdbeben und Erdsenkung/Erdrutsch sowie zur weiteren Verfahrensweise bei der Gebäude- und Inhaltsversicherung
Enthält Anlagen
V/2011/0526/SR  
Ö 17  
Beschluss zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet von Reichenbach für Schüler der Dittes-Grund-Schule
Enthält Anlagen
V/2011/0539/SR  
Ö 18  
Beschluss zur Auflösung Betrieb gewerblicher Art "Tag der Sachsen"
V/2011/0541/SR  
Ö 19  
Beschluss zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens
V/2011/0545/SR  
Ö 20  
Beschluss zur Umschuldung zweier Kommunaldarlehen
V/2011/0546/SR  
Ö 21  
Beschluss zum Verkauf über eine Versteigerung des Fl.-Nr. 94 der Gemarkung Oberreichenbach (Oberreichenbacher Straße 163 / Wache 2)
Enthält Anlagen
V/2011/0499/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt den Verkauf über eine Versteigerung des bebauten Flurstücks 94 der Gemarkung Oberreichenbach, in Größe von 1.520 m², durch ein Auktionshaus zu betreiben, wenn sich bis zum 31.12.2011 kein Käufer oder Erbbaupächter findet, der zum vorgeschlagenen Verkehrswert erwirbt oder erbpachtet. Der Termin der Abgabe eines schriftlichen Antrages zur Erbbaupacht oder Kauf ist maßgebend für die Ermittlung des Erwerbers.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 14.11.2011    TOP: N 13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2011/07/V117   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 05.12.2011    TOP: Ö 21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2011/10/V/0253   
   

Beschluss-Nr.: 2011/10/V/0253

 

Der Stadtrat beschließt den Verkauf über eine Versteigerung des bebauten Flurstücks 94 der Gemarkung Oberreichenbach, in Größe von 1.520 m², durch ein Auktionshaus zu betreiben, wenn sich bis zum 31.12.2011 kein Käufer oder Erbbaupächter findet, der zum vorgeschlagenen Verkehrswert erwirbt oder erbpachtet. Der Termin der Abgabe eines schriftlichen Antrages zur Erbbaupacht oder Kauf ist maßgebend für die Ermittlung des Erwerbers.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        23

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 22  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Fl.-Nr. 1734/1 der Gemarkung Reichenbach (Cunsdorfer Straße 25 - Garagenzeile)
Enthält Anlagen
V/2011/0519/SR  
Ö 23  
Anfragen der Stadträte