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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht zur überörtlichen Prüfung der Stadt Reichenbach (Haushaltsjahre 2002-2007)    
Ö 4  
Antrag von Stadträten zur Aufnahme von Gesprächen mit Umlandgemeinden bzgl. intensiverer Kooperation
V/2010/0178/SR  
Ö 5  
Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Beschluss zum Maßnahmeplan 2010 Bund-Länder-Programm Städtebauliche Erneuerung Abschnitt B "Besondere Zuwendungsbestimmungen"    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fördergebiet "Erweiterte Altstadt" - Beschluss des Maßnahmeplanes 2010 im Bund-Länder-Programm der Städtebaulichen Erneuerung "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" (SSP)
Enthält Anlagen
V/2010/0183/SR  
Ö 7  
Fördergebiet: "Stadtzentrum" - Beschluss des Maßnahmeplanes 2010 im Bund-Länder-Programm der Städtebaulichen Erneuerung "Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme" (SEP)
V/2010/0185/SR  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.       Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt für das Fördergebiet „Stadtzentrum“ den nachfolgend aufgeführten Maßnahmeplan für das Jahr 2010, vorbehaltlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung des städtischen Haushaltplans 2010 und der Bereitstellung der entsprechenden Fördermittel/Kassenmittel durch die Sächsische Aufbaubank (SAB)

2.       Reduzieren sich die SAB Kassenmittelzuteilungen 2010 gegenüber dem Haushaltsansatz ist der Maßnahmeplan zu aktualisieren.

 

3.       Finanzielle Verschiebungen innerhalb der dargestellten Einzelmaßnahmen sind im Rahmen der Gesamtinvestitionssumme des für die Haushaltsstelle „Stadtzentrum“ bestätigten Haushaltsplans möglich.

 

4.       Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Maßnahmeplan ortsüblich bekannt zu machen.

 

Maßnahmeplan 2010

zur Weiterentwicklung des Programmgebietes „Stadtzentrum“

 

Investitionsmaßnahmen

 

Gesamtkosten

 

·         Ordnungsmaßnahmen/Erschließungsmaßnahmen
- z.B. Abbruch Osterstraße 11/12 inkl. Abbruchfolgekosten

 

     45 T€

 

45 T€

 

·         Baumaßnahmen
-
Private Einzelmaßnahmen (Altverträge/Neuverträge)(*)
-
Sanierung Robert-Wilke-Haus
- Sanierung ehemalige Hauptpost (*)

 

 

     50 T€*

  230 T€

       60 T€*

 

 

340 T€

·         Grunderwerbe (*)
- z.B.
Obere Dunkelgasse, Osterstr., ...  

 

 

    23 T€

    10 T€*

33 T€

·         Öffentlichkeitsarbeit

 

5 T€

 

Sanierungsträgerhonorar  (*)

 

39 T€

    30 T€*

 
   69 T€

 

 

GESAMT                        492 T€

(*) Diese Maßnahmen können aus den vorhandenen

Altbewilligungen 2010 realisiert werden.

 

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 31.05.2010    TOP: N 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 07.06.2010    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2010/05/V/090   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2010/05/V/090

 

1.       Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt für das Fördergebiet „Stadtzentrum“ den nachfolgend aufgeführten Maßnahmeplan für das Jahr 2010, vorbehaltlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung des städtischen Haushaltplans 2010 und der Bereitstellung der entsprechenden Fördermittel/Kassenmittel durch die Sächsische Aufbaubank (SAB)
 

2.       Reduzieren sich die SAB Kassenmittelzuteilungen 2010 gegenüber dem Haushaltsansatz ist der Maßnahmeplan zu aktualisieren.

 

3.       Finanzielle Verschiebungen innerhalb der dargestellten Einzelmaßnahmen sind im Rahmen der Gesamtinvestitionssumme des für die Haushaltsstelle „Stadtzentrum“ bestätigten Haushaltsplans möglich.

 

4.       Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Maßnahmeplan ortsüblich bekannt zu machen.

 

Maßnahmeplan 2010

zur Weiterentwicklung des Programmgebietes „Stadtzentrum“

 

Investitionsmaßnahmen

 

Gesamtkosten

 

?         Ordnungsmaßnahmen/Erschließungsmaßnahmen
- z.B. Abbruch Osterstraße 11/12 inkl. Abbruchfolgekosten

 

     45 T€
 

 

45 T€

 

?         Baumaßnahmen
- Private Einzelmaßnahmen (Altverträge/Neuverträge)(*)
- Sanierung Robert-Wilke-Haus
- Sanierung ehemalige Hauptpost (*)
 

 

 

     50 T€*

  230 T€

       60 T€*

 

 

340 T€

?         Grunderwerbe (*)
- z.B. Obere Dunkelgasse, Osterstr., ...  

 

 

    23 T€

    10 T€*

33 T€

?         Öffentlichkeitsarbeit

 

5 T€

 

Sanierungsträgerhonorar (*)

 

39 T€

    30 T€*

 
   69 T€

 

 

GESAMT                        492 T€

(*) Diese Maßnahmen können aus den vorhandenen

Altbewilligungen 2010 realisiert werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        26

Davon stimmberechtigt:                                                        26

Ja-Stimmen:                                                        26

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 8  
Vergabe von Bauleistungen Los 15.2 - Fensterbänke, Los 31 - Außenjalousien zum Bauvorhaben "Neubau Zentrale Feuerwache"
V/2010/0186/SR  
Ö 9  
Vergabebeschluss zum 2. Ausschreibungsblock - Energetische Modernisierung und bauliche Erneuerung der Weinholdgrund- und - mittelschule Reichenbach, Los 2 - Abbruch-/Baumeisterarbeiten, Los 4 - Zimmerer-/Holzbauarbeiten, Los 9 - Metallbau-/Schlosserarbeiten, Los 10 - Leichtmetallbauarbeiten, Los 21 - Elektroinstallation, Los 22 - Sanitär, Los 23 - Lüftung, Los 24 - Heizung
V/2010/0182/SR  
Ö 10  
Anfragen der Stadträte