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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht zur überörtlichen Prüfung der Stadt Reichenbach (Haushaltsjahre 2002-2007)    
Ö 4  
Antrag von Stadträten zur Aufnahme von Gesprächen mit Umlandgemeinden bzgl. intensiverer Kooperation
V/2010/0178/SR  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich alle interessierten Umlandgemeinden zu Gesprächen einzuladen, in denen über alle Möglichkeiten der intensiveren Kooperation zu beraten ist.

 

  1. Gleichzeitig sollen in den Gesprächen Strukturveränderungen mit dem Ziel von  Gemeindezusammenschlüssen entsprechend der aktuellen Aussagen des SMI diskutiert werden.

 

  1. An den Gesprächen sollen die Verwaltungsspitzen und Vertreter der Gemeinderäte teilnehmen.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 31.05.2010    TOP: N 2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2010/04/V042   
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    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 07.06.2010    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2010/05/V/087   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2010/05/V/087

 

1.       Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich alle interessierten Umlandgemeinden zu Gesprächen einzuladen, in denen über alle Möglichkeiten der intensiveren Kooperation zu beraten ist.

 

2.       Gleichzeitig sollen in den Gesprächen Strukturveränderungen mit dem Ziel von Gemeindezusammenschlüssen entsprechend der aktuellen Aussagen des SMI diskutiert werden.

 

3.       An den Gesprächen sollen die Verwaltungsspitzen und Vertreter der Gemeinderäte teilnehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        26

Davon stimmberechtigt:                                                        26

Ja-Stimmen:                                                        26

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 5  
Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Beschluss zum Maßnahmeplan 2010 Bund-Länder-Programm Städtebauliche Erneuerung Abschnitt B "Besondere Zuwendungsbestimmungen"    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fördergebiet "Erweiterte Altstadt" - Beschluss des Maßnahmeplanes 2010 im Bund-Länder-Programm der Städtebaulichen Erneuerung "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" (SSP)
Enthält Anlagen
V/2010/0183/SR  
Ö 7  
Fördergebiet: "Stadtzentrum" - Beschluss des Maßnahmeplanes 2010 im Bund-Länder-Programm der Städtebaulichen Erneuerung "Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme" (SEP)
V/2010/0185/SR  
Ö 8  
Vergabe von Bauleistungen Los 15.2 - Fensterbänke, Los 31 - Außenjalousien zum Bauvorhaben "Neubau Zentrale Feuerwache"
V/2010/0186/SR  
Ö 9  
Vergabebeschluss zum 2. Ausschreibungsblock - Energetische Modernisierung und bauliche Erneuerung der Weinholdgrund- und - mittelschule Reichenbach, Los 2 - Abbruch-/Baumeisterarbeiten, Los 4 - Zimmerer-/Holzbauarbeiten, Los 9 - Metallbau-/Schlosserarbeiten, Los 10 - Leichtmetallbauarbeiten, Los 21 - Elektroinstallation, Los 22 - Sanitär, Los 23 - Lüftung, Los 24 - Heizung
V/2010/0182/SR  
Ö 10  
Anfragen der Stadträte