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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bericht des Präsidenten der Polizeidirektion Südwestsachsen Dieter Kroll    
Ö 3  
Beschluss des Partnerschaftsvertrages zwischen den Gemeinden Reichenbach im Vogtland, Ortsteil Rotschau (Bundesrepublik Deutschland) und Rocov (Tschechische Republik)
V/2009/0068/SR  
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008, der Verwendung des Jahresgewinnes 2008 sowie der Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen
V/2009/0076/SR  
Ö 5  
Beschluss zum Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen
Enthält Anlagen
V/2009/0081/SR  
Ö 6  
Beschluss zum Verkauf und Tausch von je einer Teilfläche des Flurstücks 1 gegen eine Teilfläche des Flurstücks 50/2, beide der Gemarkung Rotschau (am Lindenplatz)
Enthält Anlagen
V/2009/0038/SR  
Ö 7  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe Los 23 - Industriebodenheizung Neubau Zentrale Feuerwache
V/2009/0079/SR  
    VORLAGE
    Gesetzliche Grundlagen:
Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen:    

-      § 28 Abs. 1 i.V.m. § 41, Abs. 1, Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-      §§ 2 und 4 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat ermächtigt den Technischen Ausschuss auf seiner Sitzung am 16.11.2009 die Leistungen zum Los 23 „Industriebodenheizung“ zum Bauvorhaben Neubau Zentrale Feuerwache zu vergeben.  

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 02.11.2009    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2009/04/V/048   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2009/04/V/049

 

Der Stadtrat ermächtigt den Technischen Ausschuss auf seiner Sitzung am 16.11.2009 die Leistungen zum Los 23 „Industriebodenheizung“ zum Bauvorhaben Neubau Zentrale Feuerwache zu vergeben.  

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   24

Davon stimmberechtigt:                                                              24

Ja-Stimmen:                                                                              24

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

Ö 8     Anfragen der Stadträte    
Ö 8.1  
Anfrage Stadtrat Dr. Richter - Benutzung Skateranlage Unterer Bahnhof    
Ö 8.2  
Anfrage Stadtrat Ruß - baulicher Zustand Skateranlage Unterer Bahnhof    
Ö 8.3  
Anfrage Stadtrat Hösl - schlechter Zustand Fußweg Cunsdorfer Straße