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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bericht des Präsidenten der Polizeidirektion Südwestsachsen Dieter Kroll    
Ö 3  
Beschluss des Partnerschaftsvertrages zwischen den Gemeinden Reichenbach im Vogtland, Ortsteil Rotschau (Bundesrepublik Deutschland) und Rocov (Tschechische Republik)
V/2009/0068/SR  
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008, der Verwendung des Jahresgewinnes 2008 sowie der Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen
V/2009/0076/SR  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.         Der Jahresabschluss zum 31.12.2008 mit einer Bilanzsumme von Euro 190.417,78 und einem Jahresgewinnes von Euro 5.242,87 wird festgestellt.

2.         Der Jahresgewinn zum 31.12.2008 in Höhe von Euro 5.242,87 ist in die allgemeine Rücklage einzustellen.

3.         Dem Betriebsleiter, Herrn Holger Troppmann, ist für das Geschäftsjahr 2008           Entlastung zu erteilen.

 

   
    GREMIUM: Betriebsausschuss Kommunales Bestattungswesen    DATUM: Di, 20.10.2009    TOP: N 2.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: BA/02/02/2009   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 02.11.2009    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2009/04/V/046   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2009/04/V/046

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.                   Der Jahresabschluss zum 31.12.2008 mit einer Bilanzsumme von Euro 190.417,78 und einem Jahresgewinnes von Euro 5.242,87 wird festgestellt.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   24

Davon stimmberechtigt:                                                              24

Ja-Stimmen:                                                                              24

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

2.         Der Jahresgewinn zum 31.12.2008 in Höhe von Euro 5.242,87 ist in die allgemeine Rücklage einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   24

Davon stimmberechtigt:                                                              24

Ja-Stimmen:                                                                              24

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

3.         Dem Betriebsleiter, Herrn Holger Troppmann, ist für das Geschäftsjahr 2008 Entlastung zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   24

Davon stimmberechtigt:                                                              24

Ja-Stimmen:                                                                              24

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

 

Ö 5  
Beschluss zum Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen
Enthält Anlagen
V/2009/0081/SR  
Ö 6  
Beschluss zum Verkauf und Tausch von je einer Teilfläche des Flurstücks 1 gegen eine Teilfläche des Flurstücks 50/2, beide der Gemarkung Rotschau (am Lindenplatz)
Enthält Anlagen
V/2009/0038/SR  
Ö 7  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe Los 23 - Industriebodenheizung Neubau Zentrale Feuerwache
V/2009/0079/SR  
Ö 8     Anfragen der Stadträte    
Ö 8.1  
Anfrage Stadtrat Dr. Richter - Benutzung Skateranlage Unterer Bahnhof    
Ö 8.2  
Anfrage Stadtrat Ruß - baulicher Zustand Skateranlage Unterer Bahnhof    
Ö 8.3  
Anfrage Stadtrat Hösl - schlechter Zustand Fußweg Cunsdorfer Straße