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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 17.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO
V/2009/0013/SR  
Ö 3  
Verpflichtung der Stadträte    
Ö 4  
Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit gem. § 18 SächsGemO - Stadtratsmandat Karin Höfer
V/2009/0014/SR  
Ö 5  
Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO für das Stadtratsmandat von Hartmut Sandner
V/2009/0015/SR  
Ö 6  
Verpflichtung Hartmut Sandner    
Ö 7  
Beschluss über den Sitzungsplan und Sitzungszeiten des Stadtrates und der Ausschüsse
V/2009/0016/SR  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse und Gremien
V/2009/0017/SR  
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
V/2009/0020/SR  
Ö 9.1  
Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsausschusses durch Wahl
V/2009/0021/SR  
Ö 9.2  
Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Technischen Ausschusses durch Wahl
V/2009/0022/SR  
Ö 9.3  
Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses durch Wahl
V/2009/0023/SR  
Ö 9.4  
Bestellung der 4 Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses Kommunales Bestattungswesen durch Wahl
V/2009/0024/SR  
Ö 9.5  
Bestellung der 5 Mitglieder und Stellvertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund durch Wahl
V/2009/0025/SR  
Ö 9.6  
Bestellung der 5 Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes "Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle A 72" durch Wahl
V/2009/0026/SR  
Ö 9.7  
Bestellung der 3 Mitglieder und Stellvertreter der Vergabevorbereitungskommission durch Wahl
V/2009/0027/SR  
Ö 9.8  
Bestellung der 2 Mitglieder und Stellvertreter der Baumschutzkommission durch Wahl
V/2009/0028/SR  
Ö 9.9  
Bestellung der 2 Mitglieder und Stellvertreter für den Vorstand des Trägervereins der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach durch Wahl
V/2009/0029/SR  
Ö 9.10  
Bestellung der 7 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Reichenbach mbH durch Wahl
V/2009/0030/SR  
    VORLAGE
    Besetzungsvorschläge der Fraktionen:
Beschlussvorschlag:

 

Besetzungsvorschläge der Fraktionen:

 

 

d´Hondt

Niemeyer

Einigung

Name

1.

CDU (OB)

CDU (OB)

 

Kießling, Dieter

2.

CDU

CDU

 

Müller, Martina

3.

DIE LINKE

CDU (2,74)

 

Höllrich, Thomas

4.

GVR/Grüne

DIE LINKE (1,29)

 

Prof. Liskowsky, Volker

5.

CDU

GVR/Grüne (1,05)

 

Schettler, Erich

6.

SPD

SPD (0,90)

 

Albert, Werner

7.

FDP

FDP (0,78)

 

Schaller, Jörg

 

Stand: 31.07.2009

   
    17.08.2009 - Stadtrat
    Ö 9.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2009/01/V/016   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2009/01/V/016

 

 

d´Hondt

Name

1.

CDU (OB)

Kießling, Dieter

2.

CDU

Müller, Martina

3.

DIE LINKE

Höllrich, Thomas

4.

GVR/Grüne

Prof. Liskowsky, Volker

5.

CDU

Schettler, Erich

6.

SPD

Albert, Werner

7.

FDP

Schaller, Jörg

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   27

Davon stimmberechtigt:                                                              27

Ja-Stimmen:                                                                              27

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

Ö 9.11  
Bestellung der 3 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Regionalen Aufbau- und Dienstleistungsgesellschaft mbH durch Wahl
V/2009/0031/SR  
Ö 9.12  
Bestellung der 6 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Reichenbach GmbH durch Wahl
V/2009/0032/SR  
Ö 9.13  
Bestellung der 7 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Reichenbach im Vogtland 2009 gGmbH durch Wahl
V/2009/0033/SR  
Ö 9.14  
Bestätigung der Mitglieder des Ältestenrates und der vom Stadtrat beschlossenen Arbeitsgruppen
V/2009/0034/SR  
Ö 10  
Bestellung der Stellvertreter des Oberbürgermeisters
V/2009/0018/SR  
Ö 11  
Übergabe der Ernennungsurkunden an die Ortsvorsteher    
Ö 12  
Vorhabens- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau "Zentrale Feuerwache"    
Ö 13  
Anfragen der Stadträte