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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 17.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO
V/2009/0013/SR  
Ö 3  
Verpflichtung der Stadträte    
Ö 4  
Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit gem. § 18 SächsGemO - Stadtratsmandat Karin Höfer
V/2009/0014/SR  
Ö 5  
Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO für das Stadtratsmandat von Hartmut Sandner
V/2009/0015/SR  
Ö 6  
Verpflichtung Hartmut Sandner    
Ö 7  
Beschluss über den Sitzungsplan und Sitzungszeiten des Stadtrates und der Ausschüsse
V/2009/0016/SR  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse und Gremien
V/2009/0017/SR  
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
V/2009/0020/SR  
Ö 9.1  
Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsausschusses durch Wahl
V/2009/0021/SR  
Ö 9.2  
Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Technischen Ausschusses durch Wahl
V/2009/0022/SR  
    VORLAGE
    Besetzungsvorschläge der Fraktionen:
Beschlussvorschlag:

Besetzungsvorschläge der Fraktionen:

 

 

d´Hondt

Niemeyer

Einigung

Name

Vertreter

1.

CDU

CDU (3,12)

 

Suhr, Bernd

Hösl, Stephan

2.

CDU

CDU

 

Künzel, Wolfgang

Kienzle, Alfons

3.

DIE LINKE

CDU

 

Sandner, Hartmut
Ruß, Henry

Irrgang, Eberhard
Pippig, Karsten

4.

GVR/Grüne

DIE LINKE (1,48)

 

Schaller, Birgit

Prof. Liskowsky, Volker

5.

CDU

DIE LINKE

 

Köhler, Hans-Jochen

Schaller, Uwe

6.

SPD

GVR/Grüne (1,20)

 

Dr. Richter, Wolfgang

Ernst, Helga

7.

FDP

SPD (1,03)

 

Schaller, Jörg

Bursian, Veit

8.

CDU

FDP (0,89)

 

Schettler, Erich

Malek, Ralf

 

Stand: 31.07.2009

   
    17.08.2009 - Stadtrat
    Ö 9.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2009/01/V/008   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2009/01/V/008

 

 

d´Hondt

Name

Vertreter

1.

CDU

Suhr, Bernd

Hösl, Stephan

2.

CDU

Künzel, Wolfgang

Kienzle, Alfons

3.

DIE LINKE

Sandner, Hartmut

Irrgang, Eberhard

4.

GVR/Grüne

Schaller, Birgit

Prof. Liskowsky, Volker

5.

CDU

Köhler, Hans-Jochen

Schaller, Uwe

6.

SPD

Dr. Richter, Wolfgang

Ernst, Helga

7.

FDP

Schaller, Jörg

Bursian, Veit

8.

CDU

Schettler, Erich

Malek, Ralf

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   27

Davon stimmberechtigt:                                                              27

Ja-Stimmen:                                                                              27

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

Ö 9.3  
Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses durch Wahl
V/2009/0023/SR  
Ö 9.4  
Bestellung der 4 Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses Kommunales Bestattungswesen durch Wahl
V/2009/0024/SR  
Ö 9.5  
Bestellung der 5 Mitglieder und Stellvertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund durch Wahl
V/2009/0025/SR  
Ö 9.6  
Bestellung der 5 Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes "Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle A 72" durch Wahl
V/2009/0026/SR  
Ö 9.7  
Bestellung der 3 Mitglieder und Stellvertreter der Vergabevorbereitungskommission durch Wahl
V/2009/0027/SR  
Ö 9.8  
Bestellung der 2 Mitglieder und Stellvertreter der Baumschutzkommission durch Wahl
V/2009/0028/SR  
Ö 9.9  
Bestellung der 2 Mitglieder und Stellvertreter für den Vorstand des Trägervereins der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach durch Wahl
V/2009/0029/SR  
Ö 9.10  
Bestellung der 7 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Reichenbach mbH durch Wahl
V/2009/0030/SR  
Ö 9.11  
Bestellung der 3 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Regionalen Aufbau- und Dienstleistungsgesellschaft mbH durch Wahl
V/2009/0031/SR  
Ö 9.12  
Bestellung der 6 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Reichenbach GmbH durch Wahl
V/2009/0032/SR  
Ö 9.13  
Bestellung der 7 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Reichenbach im Vogtland 2009 gGmbH durch Wahl
V/2009/0033/SR  
Ö 9.14  
Bestätigung der Mitglieder des Ältestenrates und der vom Stadtrat beschlossenen Arbeitsgruppen
V/2009/0034/SR  
Ö 10  
Bestellung der Stellvertreter des Oberbürgermeisters
V/2009/0018/SR  
Ö 11  
Übergabe der Ernennungsurkunden an die Ortsvorsteher    
Ö 12  
Vorhabens- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau "Zentrale Feuerwache"    
Ö 13  
Anfragen der Stadträte