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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 17.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO
V/2009/0013/SR  
Ö 3  
Verpflichtung der Stadträte    
Ö 4  
Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit gem. § 18 SächsGemO - Stadtratsmandat Karin Höfer
V/2009/0014/SR  
Ö 5  
Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO für das Stadtratsmandat von Hartmut Sandner
V/2009/0015/SR  
Ö 6  
Verpflichtung Hartmut Sandner    
Ö 7  
Beschluss über den Sitzungsplan und Sitzungszeiten des Stadtrates und der Ausschüsse
V/2009/0016/SR  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse und Gremien
V/2009/0017/SR  
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
V/2009/0020/SR  
Ö 9.1  
Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsausschusses durch Wahl
V/2009/0021/SR  
    VORLAGE
   
Beschlussvorschlag:

 

Besetzungsvorschläge der Fraktionen:

 

 

d´Hondt

Niemeyer

Einigung

Name

Vertreter

1.

CDU

CDU (3,12)

 

Kienzle, Alfons

Suhr, Bernd

2.

CDU

CDU

 

Müller, Martina

Schettler, Erich

3.

DIE LINKE

CDU

 

Pippig, Karsten
Höllrich, Thomas

Ruß, Henry
Sandner, Hartmut

4.

GVR/Grüne

DIE LINKE (1,48)

 

Alders, Andreas

Schaller, Birgit

5.

CDU

DIE LINKE

 

Hösl, Stephan

Köhler, Hans-Jochen

6.

SPD

GVR/Grüne (1,20)

 

Albert, Werner

Ernst, Helga

7.

FDP

SPD (1,03)

 

Bursian, Veit

Schaller, Jörg

8.

CDU

FDP (0,89)

 

Malek, Ralf

Pfretzschner, Jens

 

 

Stand 31.07.2009

   
    17.08.2009 - Stadtrat
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2009/01/V/007   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2009/01/V/007

 

 

d´Hondt

Name

Vertreter

1.

CDU

Kienzle, Alfons

Suhr, Bernd

2.

CDU

Müller, Martina

Schettler, Erich

3.

DIE LINKE

Pippig, Karsten

Ruß, Henry

4.

GVR/Grüne

Alders, Andreas

Schaller, Birgit

5.

CDU

Hösl, Stephan

Köhler, Hans-Jochen

6.

SPD

Albert, Werner

Ernst, Helga

7.

FDP

Bursian, Veit

Schaller, Jörg

8.

CDU

Malek, Ralf

Pfretzschner, Jens

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   27

Davon stimmberechtigt:                                                              27

Ja-Stimmen:                                                                              27

Nein-Stimmen:                                                                           keine                           

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

Ö 9.2  
Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Technischen Ausschusses durch Wahl
V/2009/0022/SR  
Ö 9.3  
Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses durch Wahl
V/2009/0023/SR  
Ö 9.4  
Bestellung der 4 Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses Kommunales Bestattungswesen durch Wahl
V/2009/0024/SR  
Ö 9.5  
Bestellung der 5 Mitglieder und Stellvertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund durch Wahl
V/2009/0025/SR  
Ö 9.6  
Bestellung der 5 Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes "Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle A 72" durch Wahl
V/2009/0026/SR  
Ö 9.7  
Bestellung der 3 Mitglieder und Stellvertreter der Vergabevorbereitungskommission durch Wahl
V/2009/0027/SR  
Ö 9.8  
Bestellung der 2 Mitglieder und Stellvertreter der Baumschutzkommission durch Wahl
V/2009/0028/SR  
Ö 9.9  
Bestellung der 2 Mitglieder und Stellvertreter für den Vorstand des Trägervereins der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach durch Wahl
V/2009/0029/SR  
Ö 9.10  
Bestellung der 7 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Reichenbach mbH durch Wahl
V/2009/0030/SR  
Ö 9.11  
Bestellung der 3 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Regionalen Aufbau- und Dienstleistungsgesellschaft mbH durch Wahl
V/2009/0031/SR  
Ö 9.12  
Bestellung der 6 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Reichenbach GmbH durch Wahl
V/2009/0032/SR  
Ö 9.13  
Bestellung der 7 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Reichenbach im Vogtland 2009 gGmbH durch Wahl
V/2009/0033/SR  
Ö 9.14  
Bestätigung der Mitglieder des Ältestenrates und der vom Stadtrat beschlossenen Arbeitsgruppen
V/2009/0034/SR  
Ö 10  
Bestellung der Stellvertreter des Oberbürgermeisters
V/2009/0018/SR  
Ö 11  
Übergabe der Ernennungsurkunden an die Ortsvorsteher    
Ö 12  
Vorhabens- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau "Zentrale Feuerwache"    
Ö 13  
Anfragen der Stadträte