Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 17.08.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Reichenbach

TOP		Betreff

Ö 1.1		Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung
Ö 1.2		Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat
Ö 1.4		Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift
Ö 1.5		Informationen der Verwaltung
Ö 2		Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO	V/2009/0013/SR
Ö 3		Verpflichtung der Stadträte
Ö 4		Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit gem. § 18 SächsGemO - Stadtratsmandat Karin Höfer	V/2009/0014/SR
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Stadtrat stellt fest, dass bei Frau Karin Höfer ein wichtiger Grund zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 2 SächsGemO vorliegt.

	17.08.2009 - Stadtrat
	Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2009/01/V/002
	Beschluss-Nr Beschluss-Nr.: 2009/01/V/002 Der Stadtrat stellt fest, dass bei Frau Karin Höfer ein wichtiger Grund zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 2 SächsGemO vorliegt. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 27 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 26 Davon stimmberechtigt: 26 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: keine Stimmenthaltungen: 6 Ungültige Stimmen: keine Da Frau Höfer im Vorfeld vorsorglich Rechtsbehelfsverzicht zum Bescheid vom 17.08.2009 schriftlich erklärt hat, ist das Nachrücken von Herrn Sandner zu dieser Sitzung möglich.
Ö 5		Feststellen der Hinderungsgründe gem. § 32 SächsGemO für das Stadtratsmandat von Hartmut Sandner	V/2009/0015/SR
Ö 6		Verpflichtung Hartmut Sandner
Ö 7		Beschluss über den Sitzungsplan und Sitzungszeiten des Stadtrates und der Ausschüsse	V/2009/0016/SR
Ö 8		Grundsatzbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse und Gremien	V/2009/0017/SR
Ö 9		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	V/2009/0020/SR
Ö 9.1		Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Verwaltungsausschusses durch Wahl	V/2009/0021/SR
Ö 9.2		Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Technischen Ausschusses durch Wahl	V/2009/0022/SR
Ö 9.3		Bestellung der 8 Mitglieder und Stellvertreter des Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses durch Wahl	V/2009/0023/SR
Ö 9.4		Bestellung der 4 Mitglieder und Stellvertreter des Betriebsausschusses Kommunales Bestattungswesen durch Wahl	V/2009/0024/SR
Ö 9.5		Bestellung der 5 Mitglieder und Stellvertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Reichenbach/Heinsdorfergrund durch Wahl	V/2009/0025/SR
Ö 9.6		Bestellung der 5 Mitglieder und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes "Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle A 72" durch Wahl	V/2009/0026/SR
Ö 9.7		Bestellung der 3 Mitglieder und Stellvertreter der Vergabevorbereitungskommission durch Wahl	V/2009/0027/SR
Ö 9.8		Bestellung der 2 Mitglieder und Stellvertreter der Baumschutzkommission durch Wahl	V/2009/0028/SR
Ö 9.9		Bestellung der 2 Mitglieder und Stellvertreter für den Vorstand des Trägervereins der Vogtland Philharmonie Greiz/Reichenbach durch Wahl	V/2009/0029/SR
Ö 9.10		Bestellung der 7 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Reichenbach mbH durch Wahl	V/2009/0030/SR
Ö 9.11		Bestellung der 3 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Regionalen Aufbau- und Dienstleistungsgesellschaft mbH durch Wahl	V/2009/0031/SR
Ö 9.12		Bestellung der 6 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Reichenbach GmbH durch Wahl	V/2009/0032/SR
Ö 9.13		Bestellung der 7 Mitglieder für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Reichenbach im Vogtland 2009 gGmbH durch Wahl	V/2009/0033/SR
Ö 9.14		Bestätigung der Mitglieder des Ältestenrates und der vom Stadtrat beschlossenen Arbeitsgruppen	V/2009/0034/SR
Ö 10		Bestellung der Stellvertreter des Oberbürgermeisters	V/2009/0018/SR
Ö 11		Übergabe der Ernennungsurkunden an die Ortsvorsteher
Ö 12		Vorhabens- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau "Zentrale Feuerwache"
Ö 13		Anfragen der Stadträte

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