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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss zum Tausch von Flurstücken zwischen der Stadt und dem Vogtlandkreis zum Neubau eines Internats für das Berufsschulzentrum Reichenbach
IV/2009/1493/SR  
Ö 4  
Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2008 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
IV/2009/1487/IV  
Ö 5  
Fördergebiet: "Stadtzentrum" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2008 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung", Abschnitt B - "Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch" (SEP)
IV/2009/1488/IV  
Ö 6  
Fördergebiet: "Soziale Stadt" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2008 Bund-Länder-Programm Städtebauliche Erneuerung, Abschnitt B "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)"
IV/2009/1489/IV  
Ö 7  
Vergabe der Planungsleistungen für die Baumaßnahme "Sanierung und Modernisierung Weinholdgrund- und - mittelschule"
IV/2009/1483/SR  
    VORLAGE
    Gesetzliche Grundlagen:
Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen: 

-      § 28 Abs. 1 i.V.m. § 41, Abs. 1, Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-      §§ 4 und 6 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

-      Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF)

-      Vergabeverordnung (VgV)

 

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, die Planungsleistungen der Objektplanung (nach § 15 HOAI) zum Bauvorhaben „Sanierung und Modernisierung Weinholdgrund- und – mittelschule“ für die erste Planungsstufe bis zur Genehmigungsplanung an das Unternehmen Planungsgruppe Weininger & Hofmann zu vergeben.

Sofern die Leistungen der ersten Stufe zur Zufriedenheit des Bauherrn erbracht werden, wird die Verwaltung ermächtigt, das Unternehmen mit den Leistungen der zweiten Stufe (ab Ausführungsplanung) bei gesicherter Finanzierung zu beauftragen.

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 25.05.2009    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 08.06.2009    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen    BESCHLUSS: 2009/05/IV/575   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2009/05/IV/575

Der Stadtrat beschließt, die Planungsleistungen der Objektplanung (nach § 15 HOAI) zum Bauvorhaben „Sanierung und Modernisierung Weinholdgrund- und – mittelschule“ für die erste Planungsstufe bis zur Genehmigungsplanung an das Unternehmen Planungsgruppe Weininger & Hofmann zu vergeben.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        16

Nein-Stimmen:                                                          1

Stimmenthaltungen:                                                          7

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 8  
Überplanmäßige Ausgabe für den grundhaften Ausbau der Burgstraße 2. BA, Abschnitt Rotschauer Straße mit BW 20
IV/2009/1486/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Tausch von Flurstücken zwischen der Stadt Reichenbach und der Wohnungsbaugesellschaft Reichenbach mbH
Enthält Anlagen
IV/2009/1454/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 647 a der Gemarkung Reichenbach (Burgstraße 1)
Enthält Anlagen
IV/2009/1465/SR  
Ö 12  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 219/15 der Gemarkung Cunsdorf (Kneippstraße 1)
Enthält Anlagen
IV/2009/1482/SR