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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Bericht Schulleiter BSZ Reichenbach    
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007, der Verwendung des Jahresgewinnes 2007 sowie der Entlastung des Betriebsleiters
IV/2008/1301/SR  
Ö 5  
Beschluss über die Bestätigung des fortgeschriebenen Regionalen Entwicklungskonzeptes für den Städteverbund "Nordöstliches Vogtland"
Enthält Anlagen
IV/2008/1319/SR  
Ö 6  
Antrag von Stadträten - Neues Wohnen in Reichenbach
IV/2008/1320/SR  
Ö 7  
Vergabe Deckenbauprogramm "Sonnenwinkel" OT Brunn
IV/2008/1322/SR  
Ö 8  
Sicherung der Zuführung in den Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2008
IV/2008/1308/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 62/2 der Gemarkung Friesen (Siedlung 14, ehemaliger Kindergarten Friesen)
Enthält Anlagen
IV/2008/1317/SR  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstücks 62/2 und eines Teiles des Flurstückes 113o der Gemarkung Friesen in Größe von insgesamt ca. 410 m²,  mindestens zu dem noch durch Gutachten festzustellenden Verkehrswert. Die Grundstücke sind im Amtsblatt öffentlich auszubieten und an den Meistbietenden zu verkaufen.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 15.09.2008    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2008/06/V310   
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    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 06.10.2008    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2008/08/IV/513   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2008/08/IV/513

 

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstücks 62/2 und eines Teiles des Flurstückes 113o der Gemarkung Friesen in Größe von insgesamt ca. 410 m²,  mindestens zu dem noch durch Gutachten festzustellenden Verkehrswert. Die Grundstücke sind im Amtsblatt öffentlich auszubieten und an den Meistbietenden zu verkaufen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                       27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                       22

Davon stimmberechtigt:                                                  22

Ja-Stimmen:                                                                  22

Nein-Stimmen:                                                               keine

Stimmenthaltungen:                                                       keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

 

Anfragen der Stadträte

 

Herr Stadtrat Dr. Auerswald fragt an, ob mit BSW nach dem Wegfall der Parkplätze an der Rosa-Luxemburg-Straße Kontakt aufgenommen wurde bezüglich der Parksituation ihrer Klientel.

Es sollte eine dauerhafte Lösung angestrebt werden unter Einbeziehung der Parkmöglichkeiten in der Unteren Dunkelgasse.

 

Frau Höfer fragt an, ob die Möglichkeit besteht, Karten im Vorverkauf für die Landesgartenschau auch im Bürgerbüro zu erwerben. Sie bittet darum, dass die Vorverkaufsstellen im Reichenbacher Anzeiger veröffentlicht werden.

 

Herr Bursian spricht die schlechte Situation der Wege im Walkholz an. Es sollte geprüft werden, ob vor Beginn der Kälteperiode die Wege ausgebessert werden können.