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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Bericht Schulleiter BSZ Reichenbach    
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007, der Verwendung des Jahresgewinnes 2007 sowie der Entlastung des Betriebsleiters
IV/2008/1301/SR  
Ö 5  
Beschluss über die Bestätigung des fortgeschriebenen Regionalen Entwicklungskonzeptes für den Städteverbund "Nordöstliches Vogtland"
Enthält Anlagen
IV/2008/1319/SR  
Ö 6  
Antrag von Stadträten - Neues Wohnen in Reichenbach
IV/2008/1320/SR  
Ö 7  
Vergabe Deckenbauprogramm "Sonnenwinkel" OT Brunn
IV/2008/1322/SR  
Ö 8  
Sicherung der Zuführung in den Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2008
IV/2008/1308/SR  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

Die Finanzverwaltung wird verpflichtet und berechtigt alle Mehreinnahmen oder Minderausgaben in ihrer Verfügungsberechtigung ausschließlich zur Deckung von unabweisbaren überplanmäßigen Ausgaben in den Deckungskreisen 0001 (Personalausgaben), 0010 (Heizmaterial, Wasser, Wärme, Energie) und der Haushaltsstelle 47500.71000 (Förderung von Kindereinrichtungen) einzusetzen. Über das Ergebnis ist spätestens in der Februarsitzung des Stadtrates zu berichten.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 15.09.2008    TOP: N 2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2008/06/V307   
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    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 06.10.2008    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2008/08/IV/512   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2008/08/IV/512

 

Der Stadtrat beschließt:

Die Finanzverwaltung wird verpflichtet und berechtigt alle Mehreinnahmen oder Minderausgaben in ihrer Verfügungsberechtigung ausschließlich zur Deckung von unabweisbaren überplanmäßigen Ausgaben in den Deckungskreisen 0001 (Personalausgaben), 0010 (Heizmaterial, Wasser, Wärme, Energie) und der Haushaltsstelle 47500.71000 (Förderung von Kindereinrichtungen) einzusetzen. Über das Ergebnis ist spätestens in der Februarsitzung des Stadtrates zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                       27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                       22

Davon stimmberechtigt:                                                  22

Ja-Stimmen:                                                                  22

Nein-Stimmen:                                                               keine

Stimmenthaltungen:                                                       keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 9  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 62/2 der Gemarkung Friesen (Siedlung 14, ehemaliger Kindergarten Friesen)
Enthält Anlagen
IV/2008/1317/SR