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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters
IV/2008/1287/SR  
Ö 4  
Abberufung des Geschäftsführers der RAD und Bestellung eines neuen Geschäftsführes
Enthält Anlagen
IV/2008/1286/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss grundhafter Ausbau Burgstraße - 2. BA, Abschnitt Rotschauer Straße mit BW 20
Enthält Anlagen
IV/2008/1262/SR  
    VORLAGE
    Gesetzliche Grundlagen:
Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen:    

-      § 41 Abs. 1 und 3  Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-      §§ 3 und 53 Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG)

-      §§ 2 / 4 und 6 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

1.       im Rahmen eines 2. Bauabschnittes zur Abrundung des Burgstraßenbaues vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung, gemäß den beiliegenden Planunterlagen

 

1.1   in Abänderung des bisherigen Stadtratsbeschlusses vom 03. Mai 2004 (Beschluss-Nr. 2004/04/III/363) den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes BW 20 über den Raumbach

 

1.2   den grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage Rotschauer Straße

 

2.       den Neubau des Rad-/Gehweges als Lückenschluss des bundestrassenbegleitenden Rad- / Gehweges an der B 94 vom Anschluss Brückenbauwerk BW 20 bis Gebäude „Alter Reitstall“, gemäß der beiliegenden Planunterlagen.

 

3.       den Oberbürgermeister zu beauftragen, die entsprechenden Mittel für beide Vorhaben in der Haushaltplanung 2009 zu veranschlagen.

 

4.       den Technischen Ausschuss zu ermächtigen, den Vergabebeschluss in seiner Sitzung am 04.08.2008 zu fassen.  

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 07.07.2008    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2008/06/IV/492   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2008/06/IV/492

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.       im Rahmen eines 2. Bauabschnittes zur Abrundung des Burgstraßenbaues vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung, gemäß den beiliegenden Planunterlagen

 

1.1   in Abänderung des bisherigen Stadtratsbeschlusses vom 03. Mai 2004 (Beschluss-Nr. 2004/04/III/363) den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes BW 20 über den Raumbach

 

1.2   den grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage Rotschauer Straße

 

2.       den Neubau des Rad-/Gehweges als Lückenschluss des bundestrassenbegleitenden Rad- / Gehweges an der B 94 vom Anschluss Brückenbauwerk BW 20 bis Gebäude „Alter Reitstall“, gemäß der beiliegenden Planunterlagen.

 

3.       den Oberbürgermeister zu beauftragen, die entsprechenden Mittel für beide Vorhaben in der Haushaltplanung 2009 zu veranschlagen.

 

4.       den Technischen Ausschuss zu ermächtigen, den Vergabebeschluss in seiner Sitzung am 04.08.2008 zu fassen.  

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        21

Davon stimmberechtigt:                                                        21

Ja-Stimmen:                                                        21

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 07.07.2008    TOP: N 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2008/06/T0512   
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Ö 6  
Vergabebeschluss grundhafter Ausbau der Burgstraße, Abschnitt Rotschauer Straße bis Am Graben (3. BA)
IV/2008/1245/SR  
Ö 7  
Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 1060 der Gemarkung Reichenbach (Blumengasse 3)
Enthält Anlagen
IV/2008/1253/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 112 der Gemarkung Reichenbach (Am Graben 17)
Enthält Anlagen
IV/2008/1255/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 1598/18 der Gemarkung Reichenbach (an der Rosa-Luxemburg-Straße)
Enthält Anlagen
IV/2008/1256/SR  
Ö 10  
Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstücks 916/1 der Gemarkung Reichenbach (Reichsstraße 6)
Enthält Anlagen
IV/2008/1257/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 1550 a der Gemarkung Reichenbach (am Raumbach, Nähe Burgstraße)
Enthält Anlagen
IV/2008/1157/SR