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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters
IV/2008/1287/SR  
Ö 4  
Abberufung des Geschäftsführers der RAD und Bestellung eines neuen Geschäftsführes
Enthält Anlagen
IV/2008/1286/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss grundhafter Ausbau Burgstraße - 2. BA, Abschnitt Rotschauer Straße mit BW 20
Enthält Anlagen
IV/2008/1262/SR  
Ö 6  
Vergabebeschluss grundhafter Ausbau der Burgstraße, Abschnitt Rotschauer Straße bis Am Graben (3. BA)
IV/2008/1245/SR  
    VORLAGE
    Gesetzliche Grundlagen:
Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen: 

-      § 41 Abs. 1 u. 3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-      §§ 2, 4 und 6 Hauptsatzung

-      § 26, Nr. 1 VOB/A

-      Sächsische Vergabedurchführungsverordnung (SächsVergabeDVO)

 

 

Beschlussvorschlag:

1.       Der Stadtrat folgt der Empfehlung der Verwaltung und beschließt die Aufhebung der Ausschreibung gemäß § 26, Nr. 1, a) VOB/A zum grundhaften Ausbau des 3. BA der Burgstraße (Abschnitt Rotschauer Straße bis Am Graben).

 

2.       Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung, als neuerliches Vergabeverfahren eine freihändige Vergabe unter Anforderung mehrerer Angebote gem. § 3, Nr. 4, d) und e) VOB/A durchzuführen.

 

Der Stadtrat ermächtigt den Technischen Ausschuss, auf seiner Sitzung am 04.08.2008 die Vergabeentscheidung zu treffen.

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 07.07.2008    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2008/06/IV/493   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2008/06/IV/493

 

1.       Der Stadtrat folgt der Empfehlung der Verwaltung und beschließt die Aufhebung der Ausschreibung gemäß § 26, Nr. 1, a) VOB/A zum grundhaften Ausbau des 3. BA der Burgstraße (Abschnitt Rotschauer Straße bis Am Graben).

 

2.       Der Stadtrat ermächtigt die Verwaltung, als neuerliches Vergabeverfahren eine freihändige Vergabe unter Anforderung mehrerer Angebote gem. § 3, Nr. 4, d) und e) VOB/A durchzuführen.

 

Der Stadtrat ermächtigt den Technischen Ausschuss, auf seiner Sitzung am 04.08.2008 die Vergabeentscheidung zu treffen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        21

Davon stimmberechtigt:                                                        21

Ja-Stimmen:                                                        21

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 7  
Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 1060 der Gemarkung Reichenbach (Blumengasse 3)
Enthält Anlagen
IV/2008/1253/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 112 der Gemarkung Reichenbach (Am Graben 17)
Enthält Anlagen
IV/2008/1255/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 1598/18 der Gemarkung Reichenbach (an der Rosa-Luxemburg-Straße)
Enthält Anlagen
IV/2008/1256/SR  
Ö 10  
Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstücks 916/1 der Gemarkung Reichenbach (Reichsstraße 6)
Enthält Anlagen
IV/2008/1257/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 1550 a der Gemarkung Reichenbach (am Raumbach, Nähe Burgstraße)
Enthält Anlagen
IV/2008/1157/SR