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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Unterzeichnung von Sponsoringverträgen für den Tag der Sachsen    
Ö 3  
Beschluss zum Entwurf des Leitbildes der ILE-Region Vogtland
IV/2007/0977/SR  
Ö 4  
Fördergebiet: Stadtumbau Ost - Beschluss zum Maßnahmeplan 2007, Bund-Länder-Programm Städtebauliche Erneuerung Abschnitt G, "Maßnahmen zum Stadtumbau"
IV/2007/0958/SR  
Ö 5  
Fortschreibung REK - Beschluss einer Kooperationsvereinbarung für den Städteverbund "Nordöstliches Vogtland"
IV/2007/0959/SR  
Ö 6  
Vergabebeschluss Deckenerneuerung/Fußwegbau "Badstraße, Oberreichenbacher Straße, Eisenbahnstraße"
IV/2007/0981/SR  
Ö 7  
Vergabebeschluss Außenanlagen "Am Wasserturm", II. BA Multifunktionsplatz
IV/2007/0983/SR  
Ö 8  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe Los 26 "Endreinigung", Los 27 "Schließanlage" zum Bauvorhaben Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach
IV/2007/0985/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 1872/1 der Gemarkung Reichenbach (an der Gabelsberger Straße)
IV/2007/0974/SR  
Ö 10  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1586 b der Gemarkung Reichenbach (Am Burgberg)
IV/2007/0980/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1418/1 der Gemarkung Reichenbach (Garagenstandort an der Moritzstraße/Ecke Bergstraße)
IV/2007/0984/SR  
Ö 12  
Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach und zum Tausch einer Teilfläche des Flurstücks 2015/22 gegen eine Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach (Rosa-Luxemburg-Straße, Ecke RotschauerStraße)
IV/2007/0979/SR  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat genehmigt den Vertrag UR 0563/2007 der Notarin Melzer vom 08.05.2007.

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.06.2007    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2007/05/IV/377   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2007/05/IV/377

 

Der Stadtrat genehmigt den Vertrag UR 0563/2007 der Notarin Melzer vom 08.05.2007.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        23

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

 

Anfragen der Stadträte

 

Herr Stadtrat Jörg Schaller gibt den Hinweis, dass durch die Fußgängerzone trotz Aufpflasterung viele Autos fahren. Er fragt an, ob es möglich ist, neben der Aufpflasterung Pflanzkübel aufzustellen.

 

Herr Kießling erklärt, dass die Pflanzkübel schon bestellt sind.

 

Frau Ernst informiert die Stadträte, dass am 23.06.2007 die Wahl des Jugendstadtrates stattfindet. Sie fragt an, ob es Einwände seitens der Stadträte gibt, dass den gewählten Jugendlichen eine Liste mit Anschrift und Telefon-Nummern der Stadträte ausgereicht wird.

 

Herr Kießling schlägt vor, dass bis zum 08.06.2007 dem Büro des Stadtrates gemeldet wird, wer Einwände gegen die Weitergabe seiner Daten hat.

 

Herr Stadtrat Bursian bemerkt, dass er von Jugendlichen angesprochen wurde, die noch nichts von der Bildung eines Jugendstadtrates erfahren haben. Er möchte wissen, wo es dazu Veröffentlichungen gab.

 

Frau Stadtrat Ernst erklärt, dass es dazu Veröffentlichungen im „Reichenbacher Anzeiger“ gab.

Außerdem informiert Herr Kießling, dass alle Schulen in Reichenbach von ihm angeschrieben und informiert wurden.

 

Herr Stadtrat Höllrich fragt nach dem derzeitigen Stand zum Abriss Lutherstraße/Silberstraße.

 

Herr Hörning legt dar, dass seitens der Verwaltung alles gemacht wurde. Die Entscheidung liegt nun beim Verwaltungsgericht.