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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Unterzeichnung von Sponsoringverträgen für den Tag der Sachsen    
Ö 3  
Beschluss zum Entwurf des Leitbildes der ILE-Region Vogtland
IV/2007/0977/SR  
Ö 4  
Fördergebiet: Stadtumbau Ost - Beschluss zum Maßnahmeplan 2007, Bund-Länder-Programm Städtebauliche Erneuerung Abschnitt G, "Maßnahmen zum Stadtumbau"
IV/2007/0958/SR  
Ö 5  
Fortschreibung REK - Beschluss einer Kooperationsvereinbarung für den Städteverbund "Nordöstliches Vogtland"
IV/2007/0959/SR  
Ö 6  
Vergabebeschluss Deckenerneuerung/Fußwegbau "Badstraße, Oberreichenbacher Straße, Eisenbahnstraße"
IV/2007/0981/SR  
Ö 7  
Vergabebeschluss Außenanlagen "Am Wasserturm", II. BA Multifunktionsplatz
IV/2007/0983/SR  
    VORLAGE
    Gesetzliche Grundlagen:
Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen:    

-      § 41, Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-      § 6 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

-      VOB/A 2002

-      Sächs. Vergabedurchführungsverordnung (SächsVergabeDVO)

-      Grundsatz- und Baubeschluss des Technischen Ausschusses vom 19.03.2007 (Vorlage-Nr.: IV/2007/0909/TA, Beschluss-Nr.: 2007/03/T0373)

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, die Leistungen  „Straßenbau“ an die Fa. Wolf Straßen- und Tiefbau GmbH aus Reinsdorf  zu einem vorläufigen Gesamtpreis von , einschl. Mwst. zu vergeben.

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.06.2007    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2007/05/IV/372   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2007/05/IV/372

 

Der Stadtrat beschließt, die Leistungen  „Straßenbau“ an die Fa. Wolf Straßen- und Tiefbau GmbH aus Reinsdorf  zu einem vorläufigen Gesamtpreis von 120.543,31 €, einschl. Mwst. zu vergeben.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        23

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 8  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe Los 26 "Endreinigung", Los 27 "Schließanlage" zum Bauvorhaben Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach
IV/2007/0985/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 1872/1 der Gemarkung Reichenbach (an der Gabelsberger Straße)
IV/2007/0974/SR  
Ö 10  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1586 b der Gemarkung Reichenbach (Am Burgberg)
IV/2007/0980/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1418/1 der Gemarkung Reichenbach (Garagenstandort an der Moritzstraße/Ecke Bergstraße)
IV/2007/0984/SR  
Ö 12  
Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach und zum Tausch einer Teilfläche des Flurstücks 2015/22 gegen eine Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach (Rosa-Luxemburg-Straße, Ecke RotschauerStraße)
IV/2007/0979/SR