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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Unterzeichnung von Sponsoringverträgen für den Tag der Sachsen    
Ö 3  
Beschluss zum Entwurf des Leitbildes der ILE-Region Vogtland
IV/2007/0977/SR  
Ö 4  
Fördergebiet: Stadtumbau Ost - Beschluss zum Maßnahmeplan 2007, Bund-Länder-Programm Städtebauliche Erneuerung Abschnitt G, "Maßnahmen zum Stadtumbau"
IV/2007/0958/SR  
Ö 5  
Fortschreibung REK - Beschluss einer Kooperationsvereinbarung für den Städteverbund "Nordöstliches Vogtland"
IV/2007/0959/SR  
Ö 6  
Vergabebeschluss Deckenerneuerung/Fußwegbau "Badstraße, Oberreichenbacher Straße, Eisenbahnstraße"
IV/2007/0981/SR  
    VORLAGE
    Gesetzliche Grundlagen:
Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen: 

-      § 41, Abs. 1, Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-      §§ 2 und 6 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

-      VOB/A

-      Sächsische Vergabedurchführungsverordnung (Sächs-VergabeDVO)

-      Beschluss des Stadtrates vom 07.05.2007 (Vorhabensbeschluss, Vorlage- Nr.: IV/2007/0922/SR, Beschluss-Nr.: 2007/04/IV359)

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.       Die Bauleistungen für die Maßnahme Deckenerneuerung / Fußwegbau Badstraße, Oberreichenbacher Straße, Eisenbahnstraße“ an die Fa. Wolf, Straßenbau/Tiefbau GmbH, Schachtstraße 4, 08141 Reinsdorf als wirtschaftlichsten Bieter zu einem vorläufigen Gesamtpreis von  - vorbehaltlich der Fördermittelzusage - zu vergeben.

 

2.       die Höhe der außerplanmäßigen Ausgabe für diese Baumaßnahme auf 94 T€ zu korrigieren. Die Deckung hat zu erfolgen mit der Umschichtung von 45 T€ aus der HH-Stelle 63010.95000 „Straßenerhaltung“ sowie durch außerplanmäßige Einnahmen in Höhe von 49 T€ aus Fördermitteln des sogenannten Deckenbauprogrammes.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.06.2007    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2007/05/IV/371   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2007/05/)V/371

Der Stadtrat beschließt:

1.       Die Bauleistungen für die Maßnahme Deckenerneuerung / Fußwegbau Badstraße, Oberreichenbacher Straße, Eisenbahnstraße“ an die Fa. Wolf, Straßenbau/Tiefbau GmbH, Schachtstraße 4, 08141 Reinsdorf als wirtschaftlichsten Bieter zu einem vorläufigen Gesamtpreis von 71.543,31 €  - vorbehaltlich der Fördermittelzusage - zu vergeben.

 

2.       die Höhe der außerplanmäßigen Ausgabe für diese Baumaßnahme auf 94 T€ zu korrigieren. Die Deckung hat zu erfolgen mit der Umschichtung von 45 T€ aus der HH-Stelle 63010.95000 „Straßenerhaltung“ sowie durch außerplanmäßige Einnahmen in Höhe von 49 T€ aus Fördermitteln des sogenannten Deckenbauprogrammes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        23

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Ö 7  
Vergabebeschluss Außenanlagen "Am Wasserturm", II. BA Multifunktionsplatz
IV/2007/0983/SR  
Ö 8  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe Los 26 "Endreinigung", Los 27 "Schließanlage" zum Bauvorhaben Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach
IV/2007/0985/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 1872/1 der Gemarkung Reichenbach (an der Gabelsberger Straße)
IV/2007/0974/SR  
Ö 10  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1586 b der Gemarkung Reichenbach (Am Burgberg)
IV/2007/0980/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 1418/1 der Gemarkung Reichenbach (Garagenstandort an der Moritzstraße/Ecke Bergstraße)
IV/2007/0984/SR  
Ö 12  
Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach und zum Tausch einer Teilfläche des Flurstücks 2015/22 gegen eine Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach (Rosa-Luxemburg-Straße, Ecke RotschauerStraße)
IV/2007/0979/SR