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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Auszeichnung "Schönste Kleingartenanlage"    
Ö 4  
Information zum aktuellen Stand der Vorbereitungen Tag der Sachsen    
Ö 5  
Information zum aktuellen Planungsstand der Landesgartenschau    
Ö 6  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 184 der Gemarkung Oberreichenbach (an der Dittesstraße)
IV/2006/0758/SR  
Ö 7  
Beschluss zum Verkauf des bebauten Flurstückes 1881 a der Gemarkung Reichenbach (Heinrich-Ludwig-Straße 19)
IV/2006/0759/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 609/12 der Gemarkung Oberreichenbach (Sternsiedlung)
IV/2006/0760/SR  
Ö 9  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 194 (neu 194/3) der Gemarkung Oberreichenbach (an der Dittesstraße)    
Ö 10  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 194 (neu 194/2) und des Flurstücks 306/2, beide der Gemarkung Oberreichenbach (an der Dittesstraße)
IV/2006/0762/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 194 (neu 194/1) der Gemarkung Oberreichenbach (an der Dittesstraße)
IV/2006/0763/SR  
Ö 12  
Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 194 (neu 194/4) der Gemarkung Oberreichenbach (an der Dittesstraße)
IV/2006/0764/SR  
Ö 13  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 678 a der Gemarkung Reichenbach (Kleiner Anger)
IV/2006/0765/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Verkauf des Flurstücks 77/2 der Gemarkung Schneidenbach (ehemaliger Kindergarten)
IV/2006/0767/SR  
Ö 15  
Beschluss zum Tausch des Flurstücks 733/3 der Gemarkung Reichenbach (Wiesenstraße 8) gegen das Flurstück 791 der Gemarkung Reichenbach
IV/2006/0766/SR  
Ö 16  
Vergabebeschluss Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach, Los 11 - Sanitär, Los 12 - Trockenbau, Los 13 - Innen-/Außenputz/Malerarbeiten, Los 14 - Estrich sowie Los 9a - Rolladen
IV/2006/0776/SR  
Ö 17  
Ermächtigungsbeschluss Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach, Los 17 - Schlosserarbeiten
IV/2006/0778/SR  
    VORLAGE
    Gesetzliche Grundlagen:
Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen:    

-      § 28 Abs. 1 i.V.m. § 41, Abs. 1, Satz 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-      §§ 2 und 4 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

-      Grundsatz- und Baubeschluss des Stadtrates vom 05.09.2005 (Vorlage-Nr.: IV/2005/0311/SR, Beschluss-Nr.: 2005/07/IV/133)

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach ermächtigt den Technischen Ausschuss auf seiner Sitzung am 20.11.2006 die Bauleistung Los 17 „Schlosserarbeiten“ zum Bauvorhaben „Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach“ zu vergeben. 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 06.11.2006    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2006/09/IV/294   
    Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2006/09/IV/294

 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach ermächtigt den Technischen Ausschuss auf seiner Sitzung am 20.11.2006 die Bauleistung Los 17 „Schlosserarbeiten“ zum Bauvorhaben „Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach“ zu vergeben. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   25

Davon stimmberechtigt:                                                              25

Ja-Stimmen:                                                                              23

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                    2

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

 

Anfragen der Stadträte

 

Herr Stadtrat Dr. Richter fragt nach, ob vorgesehen ist, die Wege im „Alten Friedhof“ instand zu setzen. Weiterhin weist er auf einen unsachgemäßen Abriss in der Lutherstraße hin und möchte wissen, ob die Stadt dies wusste.

 

Herr Kießling erklärt, dass die Wege im „Alten Friedhof“ nicht Bestandteil des Haushaltsplanes 2007 sind.

 

Außerdem informiert Herr Dr. Gäckle, dass die Stadt nicht Eigentümer des Flurstückes ist, sondern die Kirchgemeinde Trinitatis.

 

Zum Abriss Lutherstraße erklärt Herr Hörning, dass der Eigentümer aufgefordert wurde, im Vorfeld bauordnungsrechtliche Zustände herzustellen. Er hat mit dem Abriss begonnen und die Stadt musste am vergangenen Samstag einschreiten. Die öffentliche Gefahr ist derzeit beseitigt.

 

Frau Stadtrat Höfer fragt nach der Straßeninstandsetzung am Blauen Haus. Sie möchte wissen, ob zwischenzeitlich eine Bestandsaufnahme vorgenommen wurde, so dass der Schaden vor dem Winter noch beseitigt werden kann.

 

Herr Hörning sagt, dass dies nicht Vertragsbestandteil war. Es wurde nun eine Firma beauftragt, die nochmals die Schäden abstellt. Als Termin wurde der 17.11.2006 genannt.

 

Herr Stadtrat Bursian informiert, dass seit den Kabelverlegungsarbeiten im Walkholz die Wege in einem sehr schlechten Zustand sind. Der Teil, der als Radweg genutzt wird, kann derzeit nicht mehr benutzt werden. Er möchte wissen, wann die Wege wieder instand gesetzt werden.

 

Auf diese Anfrage erhält Herr Bursian eine schriftliche Antwort.

 

Frau Stadtrat Höfer fragt nach, ob das Problem Schulbusverkehr Neuber-Grundschule geklärt ist und ob es dazu eine Information im SBKS-Ausschuss geben wird.

 

Herr Kießling erklärt, dass dazu heute eine Beratung stattfand. Der SBKS-Ausschuss wird eine Kopie der Niederschrift dieser Sitzung erhalten.

 

Herr Stadtrat Bursian möchte wissen, ob es neue Förderrichtlinien für den Ländlichen Raum gibt.

 

Herr Hörning legt dar, dass ab 2007 die neue Förderperiode beginnt. Entsprechende ländliche Entwicklungskonzepte müssen bis Juni 2007 eingereicht werden.