Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Vorhabenbeschluss zur Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes in Reichenbach im Vogtland
VII/2020/0129/SR  
Ö 3  
Beschluss zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße" im Ortsteil Brunn
Enthält Anlagen
VII/2020/0133/SR  
Ö 4  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe sowie Vergabe von Bauleistungen (Fassadendämmung) für das Vorhaben - Kindertagesstätte "Wichtelhausen" 2. Bauabschnitt - Teilenergetische Sanierung
VII/2020/0142/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss zur Neugestaltung Schulhof Dittesschule 4. Bauabschnitt - Freianlagen
Enthält Anlagen
VII/2020/0141/SR  
Ö 6  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe von Straßenbauleistungen und eventuell erforderlicher überplanmäßiger Ausgaben für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Straße Burgberg (Burgauffahrt) im OT Mylau"
VII/2020/0145/SR  
Ö 7  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe "Straßeninstandsetzungsleistungen" für das Jahr 2020
VII/2020/0143/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1958/3 der Gemarkung Reichenbach (Schlachthofstraße)
Enthält Anlagen
VII/2020/0140/SR  
Ö 9  
Beschluss zu allgemeinen Regelungen beim Umgang mit Stundungsanträgen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus
Enthält Anlagen
VII/2020/0144/SR  
Ö 10  
Antrag der Fraktion DIE LINKE./SPD zur Außerbetriebnahme der Parkscheinautomaten während der Corona Krise
VII/2020/0146/SR  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Entsprechend der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) in der Fassung vom 31. März 2020 oder einer hieran anschließenden Neufassung dieser Verordnung) werden die Parkuhren temporär, mindestens aber bis zum Außerkrafttreten in der Kommunalfläche der Stadt Reichenbach außer Betrieb genommen und stattdessen die Parkzeiten durch Parkscheiben (Zeichen 318 - Parkscheibe, StVO 2013) begrenzt, wobei die zulässige Parkdauer für die jeweiligen Parkflächen in das Ermessen der Verwaltung gestellt wird.

 
 

 

   
    06.04.2020 - Stadtrat
    Ö 10 - abgelehnt
   

Entsprechend der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) in der Fassung vom 31. März 2020 oder einer hieran anschließenden Neufassung dieser Verordnung) werden die Parkuhren temporär, mindestens aber bis zum Außerkrafttreten in der Kommunalfläche der Stadt Reichenbach außer Betrieb genommen und stattdessen die Parkzeiten durch Parkscheiben (Zeichen 318 - Parkscheibe, StVO 2013) begrenzt, wobei die zulässige Parkdauer für die jeweiligen Parkflächen in das Ermessen der Verwaltung gestellt wird.

 
 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:  27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:  24 

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   16

Davon stimmberechtigt:   16

Ja-Stimmen:    4

Nein-Stimmen:   10

Stimmenthaltungen:    2

Ungültige Stimmen:   keine

 

Somit ist der Antrag abgelehnt.