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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Vorhabenbeschluss zur Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes in Reichenbach im Vogtland
VII/2020/0129/SR  
Ö 3  
Beschluss zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße" im Ortsteil Brunn
Enthält Anlagen
VII/2020/0133/SR  
Ö 4  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe sowie Vergabe von Bauleistungen (Fassadendämmung) für das Vorhaben - Kindertagesstätte "Wichtelhausen" 2. Bauabschnitt - Teilenergetische Sanierung
VII/2020/0142/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss zur Neugestaltung Schulhof Dittesschule 4. Bauabschnitt - Freianlagen
Enthält Anlagen
VII/2020/0141/SR  
Ö 6  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe von Straßenbauleistungen und eventuell erforderlicher überplanmäßiger Ausgaben für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Straße Burgberg (Burgauffahrt) im OT Mylau"
VII/2020/0145/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat ermächtigt den Oberbürgermeister:

 

1.)    die Bauleistungen für den grundhaften Ausbau der Burgauffahrt im OT Mylau zu vergeben.

2.)    eine eventuell erforderliche überplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten des Teilhaushaltes des Fachbereiches Bau und Stadtentwicklung vorzunehmen.

 

Der Stadtrat verpflichtet den Oberbürgermeister, über den Ausgang des Vergabeverfahrens und die finanziellen Auswirkungen in der nächsten regulären Stadtratssitzung zu informieren.

 


 

 

   
    06.04.2020 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2020/03/VII/077   
   

Der Stadtrat ermächtigt den Oberbürgermeister:

1.)    die Bauleistungen für den grundhaften Ausbau der Burgauffahrt im OT Mylau zu vergeben.

2.)    eine eventuell erforderliche überplanmäßige Ausgabe im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten des Teilhaushaltes des Fachbereiches Bau und Stadtentwicklung vorzunehmen.

 

Der Stadtrat verpflichtet den Oberbürgermeister, über den Ausgang des Vergabeverfahrens und die finanziellen Auswirkungen in der nächsten regulären Stadtratssitzung zu informieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:  27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:  24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   16

Davon stimmberechtigt:   16

Ja-Stimmen:   13

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:    3

Ungültige Stimmen:   keine

 

Ö 7  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe "Straßeninstandsetzungsleistungen" für das Jahr 2020
VII/2020/0143/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1958/3 der Gemarkung Reichenbach (Schlachthofstraße)
Enthält Anlagen
VII/2020/0140/SR  
Ö 9  
Beschluss zu allgemeinen Regelungen beim Umgang mit Stundungsanträgen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus
Enthält Anlagen
VII/2020/0144/SR  
Ö 10  
Antrag der Fraktion DIE LINKE./SPD zur Außerbetriebnahme der Parkscheinautomaten während der Corona Krise
VII/2020/0146/SR