Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Vorhabenbeschluss zur Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes in Reichenbach im Vogtland
VII/2020/0129/SR  
Ö 3  
Beschluss zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße" im Ortsteil Brunn
Enthält Anlagen
 VII/2020/0133/SR  
Ö 4  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe sowie Vergabe von Bauleistungen (Fassadendämmung) für das Vorhaben - Kindertagesstätte "Wichtelhausen" 2. Bauabschnitt - Teilenergetische Sanierung
VII/2020/0142/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss zur Neugestaltung Schulhof Dittesschule 4. Bauabschnitt - Freianlagen
Enthält Anlagen
 VII/2020/0141/SR  
Ö 6  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe von Straßenbauleistungen und eventuell erforderlicher überplanmäßiger Ausgaben für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Straße Burgberg (Burgauffahrt) im OT Mylau"
VII/2020/0145/SR  
Ö 7  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe "Straßeninstandsetzungsleistungen" für das Jahr 2020
VII/2020/0143/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1958/3 der Gemarkung Reichenbach (Schlachthofstraße)
Enthält Anlagen
 VII/2020/0140/SR  
Ö 9  
Beschluss zu allgemeinen Regelungen beim Umgang mit Stundungsanträgen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus
Enthält Anlagen
 VII/2020/0144/SR  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

 1.Der Stadtrat beschließt die Verwaltung zu beauftragen die Anträge zur Stundung der Gewerbesteuer aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus im Rahmen des in der Sach- und Rechtslage dargestellten Verfahrens zu stunden.

 

2. Der Stadtrat genehmigt nachträglich die gewährte Stundung.
 

 
   
    06.04.2020 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2020/03/VII/080   
   

1. Der Stadtrat beschließt die Verwaltung zu beauftragen die Anträge zur Stundung der Gewerbesteuer aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus im Rahmen des in der Sach- und Rechtslage dargestellten Verfahrens zu stunden.

 

2. Der Stadtrat genehmigt nachträglich die gewährte Stundung.
 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   27

Tatsächsichle Zahl der Gremiumsmitglieder:    24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   16

Davon stimmberechtigt:   16

Ja-Stimmen:   15

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:    1

Ungültige Stimmen:   keine

 
Ö 10  
Antrag der Fraktion DIE LINKE./SPD zur Außerbetriebnahme der Parkscheinautomaten während der Corona Krise
VII/2020/0146/SR