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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Vorhabenbeschluss zur Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes in Reichenbach im Vogtland
VII/2020/0129/SR  
Ö 3  
Beschluss zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße" im Ortsteil Brunn
Enthält Anlagen
VII/2020/0133/SR  
Ö 4  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe sowie Vergabe von Bauleistungen (Fassadendämmung) für das Vorhaben - Kindertagesstätte "Wichtelhausen" 2. Bauabschnitt - Teilenergetische Sanierung
VII/2020/0142/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss zur Neugestaltung Schulhof Dittesschule 4. Bauabschnitt - Freianlagen
Enthält Anlagen
VII/2020/0141/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, den Schulhof der Dittesgrundschule gemäß der beiliegenden Planzeichnung und nachfolgend beschriebenen Teilleistungen neu zu gestalten:

-          Abbruch und Entsorgung noch vorhandener alter Gebäudereste auf den neuen Grundstück

-          Erstellen von Stützwänden in Gabionenbauweise zur höhenmäßigen Einordnung der neuen Zufahrtsrampe zum Wirtschaftshof und zur Schaffung von ebenen Spielbereichen unter Beachtung der angrenzenden Nachbargrundstücksfläche

-          Geländeprofilierung zur Ausbildung der Zufahrtsanbindung an den Schulhofbereich.

-          Grundhafter Ausbau der Zufahrtstraße und des Wirtschaftshofes in Asphalt- bzw. Pflasterbauweise einschließlich der notwendigen Entwässerungsanlage

-          Errichtung einer Abstellfläche für Müllcontainer (benötigte Fläche ca. 4,0 x 3,0 m)

-          Neubepflanzung von Böschungsflächen entlang der Dittesstraße

-          Allgemeine Flächenbearbeitung mit Höhenausgleich des Unterbaus im Bereich der neuen Spielplatzfläche und Ausbau mit geeigneten Fallschutz und Pflasterflächen

-          Umbau der Flächenentwässerung des Spielplatzbereiches. Die neue Entwässerung des gesamten Spielplatzes ist durch geeignete Maßnahmen (Änderung des Gefälles, Einbau von geeigneten Hofeinläufen) so zu gestalten, dass die Entwässerung im Schulgrundstück erfolgt und eine Ableitung von Oberflächenwässer an die Nachbarhauswand auf Fl.-Stück 203/1, Gem. Oberreichenbach verhindert wird

-          Anordnung von diversen Spiel- und Sportgeräten, die über eine Nutzerbeteiligung (Kinder, Eltern und pädagogische Fachkräfte) ausgewählt wurden

-          Errichtung eines Lagerraumes für Spielgeräte im unmittelbaren Bereich der Spiel- und Bewegungsfläche (benötigte Flächengröße ca. 5,0 x 2,5 m) und eines Abstellraumes für diverse Gartengeräte gleicher Größe

-          Einfriedung der Spielplatzfläche zur sicheren Abgrenzung zum Wirtschaftshofbereich und zu Nachbargrundstücken. 


 

 

   
    06.04.2020 - Stadtrat
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2020/03/VII/076   
   

Der Stadtrat beschließt, den Schulhof der Dittesgrundschule gemäß der beiliegenden Planzeichnung und nachfolgend beschriebenen Teilleistungen neu zu gestalten:

-          Abbruch und Entsorgung noch vorhandener alter Gebäudereste auf den neuen Grundstück

-          Erstellen von Stützwänden in Gabionenbauweise zur henmäßigen Einordnung der neuen Zufahrtsrampe zum Wirtschaftshof und zur Schaffung von ebenen Spielbereichen unter Beachtung der angrenzenden Nachbargrundstücksfläche

-          Geländeprofilierung zur Ausbildung der Zufahrtsanbindung an den Schulhofbereich.

-          Grundhafter Ausbau der Zufahrtstraße und des Wirtschaftshofes in Asphalt- bzw. Pflasterbauweise einschließlich der notwendigen Entwässerungsanlage

-          Errichtung einer Abstellflächer Müllcontainer (benötigte Fläche ca. 4,0 x 3,0 m)

-          Neubepflanzung von Böschungsflächen entlang der Dittesstraße

-          Allgemeine Flächenbearbeitung mit Höhenausgleich des Unterbaus im Bereich der neuen Spielplatzfläche und Ausbau mit geeigneten Fallschutz und Pflasterflächen

-          Umbau der Flächenentwässerung des Spielplatzbereiches. Die neue Entwässerung des gesamten Spielplatzes ist durch geeignete Maßnahmen (Änderung des Gefälles, Einbau von geeigneten Hofeinläufen) so zu gestalten, dass die Entwässerung im Schulgrundstück erfolgt und eine Ableitung von Oberflächenwässer an die Nachbarhauswand auf Fl.-Stück 203/1, Gem. Oberreichenbach verhindert wird

-          Anordnung von diversen Spiel- und Sportgeräten, die über eine Nutzerbeteiligung (Kinder, Eltern und pädagogische Fachkräfte) ausgewählt wurden

-          Errichtung eines Lagerraumes für Spielgeräte im unmittelbaren Bereich der Spiel- und Bewegungsfläche (benötigte Flächengröße ca. 5,0 x 2,5 m) und eines Abstellraumes für diverse Gartengeräte gleicher Größe

-          Einfriedung der Spielplatzfche zur sicheren Abgrenzung zum Wirtschaftshofbereich und zu Nachbargrundstücken. 


 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:  27

Tatsächliche Zahl der Germiumsmitglieder:  24   

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   16

Davon stimmberechtigt:   16

Ja-Stimmen:   15

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:    1

Ungültige Stimmen:   keine

 

Ö 6  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe von Straßenbauleistungen und eventuell erforderlicher überplanmäßiger Ausgaben für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Straße Burgberg (Burgauffahrt) im OT Mylau"
VII/2020/0145/SR  
Ö 7  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe "Straßeninstandsetzungsleistungen" für das Jahr 2020
VII/2020/0143/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1958/3 der Gemarkung Reichenbach (Schlachthofstraße)
Enthält Anlagen
VII/2020/0140/SR  
Ö 9  
Beschluss zu allgemeinen Regelungen beim Umgang mit Stundungsanträgen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus
Enthält Anlagen
VII/2020/0144/SR  
Ö 10  
Antrag der Fraktion DIE LINKE./SPD zur Außerbetriebnahme der Parkscheinautomaten während der Corona Krise
VII/2020/0146/SR