Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 06.04.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 19:45
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Reichenbach

TOP		Betreff

Ö 1.1		Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung
Ö 1.2		Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat
Ö 1.4		Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift
Ö 1.5		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 1.6		Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung
Ö 1.7		Informationen der Verwaltung
Ö 2		Vorhabenbeschluss zur Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes in Reichenbach im Vogtland	VII/2020/0129/SR
Ö 3		Beschluss zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße" im Ortsteil Brunn	VII/2020/0133/SR
Ö 4		Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe sowie Vergabe von Bauleistungen (Fassadendämmung) für das Vorhaben - Kindertagesstätte "Wichtelhausen" 2. Bauabschnitt - Teilenergetische Sanierung	VII/2020/0142/SR
Ö 5		Vorhabensbeschluss zur Neugestaltung Schulhof Dittesschule 4. Bauabschnitt - Freianlagen	VII/2020/0141/SR
Ö 6		Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe von Straßenbauleistungen und eventuell erforderlicher überplanmäßiger Ausgaben für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Straße Burgberg (Burgauffahrt) im OT Mylau"	VII/2020/0145/SR
Ö 7		Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe "Straßeninstandsetzungsleistungen" für das Jahr 2020	VII/2020/0143/SR
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat ermächtigt den Oberbürgermeister, die Leistungen zur Straßeninstandsetzung für das Jahr 2020 in eigener Verantwortung zu vergeben.

	06.04.2020 - Stadtrat
	Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2020/03/VII/078
	Der Stadtrat ermächtigt den Oberbürgermeister, die Leistungen zur Straßeninstandsetzung für das Jahr 2020 in eigener Verantwortung zu vergeben. Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 27 Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 24 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 16 Davon stimmberechtigt: 16 Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2 Ungültige Stimmen: keine
Ö 8		Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1958/3 der Gemarkung Reichenbach (Schlachthofstraße)	VII/2020/0140/SR
Ö 9		Beschluss zu allgemeinen Regelungen beim Umgang mit Stundungsanträgen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus	VII/2020/0144/SR
Ö 10		Antrag der Fraktion DIE LINKE./SPD zur Außerbetriebnahme der Parkscheinautomaten während der Corona Krise	VII/2020/0146/SR

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