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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.04.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Vorhabenbeschluss zur Brachenrevitalisierung und Flächenvorbereitung des ehemaligen Güterbahnhofgeländes in Reichenbach im Vogtland
VII/2020/0129/SR  
Ö 3  
Beschluss zum Entwurf der Ergänzungssatzung "Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße" im Ortsteil Brunn
Enthält Anlagen
VII/2020/0133/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt im Einzelnen:

 

1.       Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland bestätigt den Entwurf der Ergänzungssatzung „Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße“ im Ortsteil Brunn in der Fassung vom 03.03.2020 bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen sowie Begründung.

2.       Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der Ergänzungssatzung „Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße“ durchzuführen, einschließlich der ortsüblichen Bekanntmachung der Auslegung.

3.       Die Beauftragung der Planungsleistungen für die verkehrs- sowie ver- und entsorgungstechnische Erschließung des Wohnstandortes an das Planungsbüro Lantzsch aus Reichenbach in Höhe von 39.457,60 €.


 

 

   
    16.03.2020 - Technischer Ausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2020/03/VII/T031   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.04.2020 - Stadtrat
    Ö 3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2020/03/VII/074   
   

 

Der Stadtrat beschließt im Einzelnen:

 

1.       Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland bestätigt den Entwurf der Ergänzungssatzung „Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße“ im Ortsteil Brunn in der Fassung vom 03.03.2020 bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen sowie Begründung.

2.       Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden, Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der Ergänzungssatzung „Windmühlenweg/Dr.-Eckener-Straße“ durchzuführen, einschließlich der ortsüblichen Bekanntmachung der Auslegung.

3.       Die Beauftragung der Planungsleistungen für die verkehrs- sowie ver- und entsorgungstechnische Erschließung des Wohnstandortes an das Planungsbüro Lantzsch aus Reichenbach in Höhe von 39.457,60 €.


 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   16

Davon stimmberechtigt:   16

Ja-Stimmen:   15

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:    1

Ungültige Stimmen:   keine

 

Ö 4  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe sowie Vergabe von Bauleistungen (Fassadendämmung) für das Vorhaben - Kindertagesstätte "Wichtelhausen" 2. Bauabschnitt - Teilenergetische Sanierung
VII/2020/0142/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss zur Neugestaltung Schulhof Dittesschule 4. Bauabschnitt - Freianlagen
Enthält Anlagen
VII/2020/0141/SR  
Ö 6  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe von Straßenbauleistungen und eventuell erforderlicher überplanmäßiger Ausgaben für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau der Straße Burgberg (Burgauffahrt) im OT Mylau"
VII/2020/0145/SR  
Ö 7  
Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe "Straßeninstandsetzungsleistungen" für das Jahr 2020
VII/2020/0143/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 1958/3 der Gemarkung Reichenbach (Schlachthofstraße)
Enthält Anlagen
VII/2020/0140/SR  
Ö 9  
Beschluss zu allgemeinen Regelungen beim Umgang mit Stundungsanträgen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus
Enthält Anlagen
VII/2020/0144/SR  
Ö 10  
Antrag der Fraktion DIE LINKE./SPD zur Außerbetriebnahme der Parkscheinautomaten während der Corona Krise
VII/2020/0146/SR