Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 02.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:55
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Reichenbach

TOP		Betreff

Ö 1.1		Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung
Ö 1.2		Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat
Ö 1.4		Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift
Ö 1.5		Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 1.6		Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung
Ö 1.7		Informationen der Verwaltung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Beschluss über die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit, zum Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Reichenbach im Vogtland 2019 (detailliertes Einzelhandelsgutachten) vom 06.08.2019	VII/2020/0119/SR
Ö 4		Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Reichenbach im Vogtland 2019 (detailliertes Einzelhandelsgutachten) in der Fassung vom 17.12.2019 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach	VII/2020/0120/SR
Ö 5		Beschluss zur Neufassung der Haus- und Badeordnung für das "Freibad Reichenbach" der Stadt Reichenbach im Vogtland vom ...	VII/2020/0123/SR
Ö 6		Beschluss zum Erlass der Satzung der Stadt Reichenbach im Vogtland zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen (Schulbezirkssatzung) vom ...	VII/2020/0125/SR
Ö 7		Beschluss zur Änderung der Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen für die Ausgleichsjahre 2019 und 2020	VII/2020/0115/SR
Ö 8		Informationsvorlage über die Zuordnung der Beteiligungen zum gewillkürten Betriebsvermögen des BgA Freibad	VII/2020/0126/IV
Ö 9		Vorhabensbeschluss zum grundhaften Ausbau der Straße "Burgberg" (Burgauffahrt) im OT Mylau	VII/2019/0051/SR
Ö 10		Beschluss zur Widmung / Umstufung Jägerhaus Schneidenbach	VII/2020/0104/SR
Ö 11		Fördergebiet "Altstadtkern" Mylau (SDP) - Beschluss zur Erhöhung der Fördersumme für die Gemeinbedarfseinrichtung, Stadtkirche Mylau, Heubnerring 11, Flurstück-Nr. 1, Gemarkung Mylau - Sanierung des Gebäudes Stadtkirche Mylau - 3. BA - Dach- und Fassadensanierung	VII/2020/0106/SR
Ö 12		Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zu geplanten Modernisierungsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen in 2020	VII/2020/0118/SR
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe zugunsten von Investitionsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen (Auszahlungskonto-Nr.: 541000.09601300) in Höhe von 81,0 T€. Zur Deckung sind heranzuziehen: Gesicherte Rest-Fördermittel aus dem Konjunkturpaket „Brücken in die Zukunft“ für den OT Mylau aus Vorjahren 18.000,00 € Fußweg / Straßenbeleuchtung S 282 18.000,00 € Invest.-Nr.: 541000190028 Ausbau A.-Löscher-Straße 45.000,00 € Invest.-Nr.: 54100019029

	GREMIUM: Technischer Ausschuss DATUM: Mo, 17.02.2020 TOP: N 9
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2020/02/VII/T027
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	GREMIUM: Stadtrat DATUM: Mo, 02.03.2020 TOP: Ö 12
	STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2020/02/VII/070
	Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe zugunsten von Investitionsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen (Auszahlungskonto-Nr.: 541000.09601300) in Höhe von 81,0 T€. Zur Deckung sind heranzuziehen: Gesicherte Rest-Fördermittel aus dem Konjunkturpaket „Brücken in die Zukunft“ für den OT Mylau aus Vorjahren 18.000,00 € Fußweg / Straßenbeleuchtung S 282 18.000,00 € Invest.-Nr.: 541000190028 Ausbau A.-Löscher-Straße 45.000,00 € Invest.-Nr.: 54100019029 Abstimmungsergebnis Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 27 Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder: 24 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 21 Davon stimmberechtigt: 21 Ja-Stimmen: 21 Nein-Stimmen: keine Stimmenthaltungen: keine Ungültige Stimmen: keine
Ö 13		Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 600/22 der Gemarkung Mylau, Wohnbaugrundstück Standort „Burgblick“ (Schützenstraße / Damaschkeweg)	VII/2020/0121/SR
Ö 14		Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstückes 1789/5 der Gemarkung Reichenbach (Stadtpark)	VII/2020/0122/SR
Ö 15		Anfragen der Stadträte

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