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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Beschluss über die Abwägungsvorschläge zu den Hinweisen, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Behörden und der Öffentlichkeit, zum Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Reichenbach im Vogtland 2019 (detailliertes Einzelhandelsgutachten) vom 06.08.2019
Enthält Anlagen
VII/2020/0119/SR  
Ö 4  
Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Reichenbach im Vogtland 2019 (detailliertes Einzelhandelsgutachten) in der Fassung vom 17.12.2019 als weitere Entscheidungsgrundlage zur Selbstbindung für die Stadt Reichenbach
Enthält Anlagen
VII/2020/0120/SR  
Ö 5  
Beschluss zur Neufassung der Haus- und Badeordnung für das "Freibad Reichenbach" der Stadt Reichenbach im Vogtland vom ...
VII/2020/0123/SR  
Ö 6  
Beschluss zum Erlass der Satzung der Stadt Reichenbach im Vogtland zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen (Schulbezirkssatzung) vom ...
Enthält Anlagen
VII/2020/0125/SR  
Ö 7  
Beschluss zur Änderung der Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen für die Ausgleichsjahre 2019 und 2020
VII/2020/0115/SR  
Ö 8  
Informationsvorlage über die Zuordnung der Beteiligungen zum gewillkürten Betriebsvermögen des BgA Freibad
VII/2020/0126/IV  
Ö 9  
Vorhabensbeschluss zum grundhaften Ausbau der Straße "Burgberg" (Burgauffahrt) im OT Mylau
Enthält Anlagen
VII/2019/0051/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt vorbehaltlich der Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung

 

a)      die Sanierung der Burgauffahrt zur Burg Mylau zwischen der Burgstraße und dem Eingang zur Burg entsprechend den in den Anlagen 1 bis 3 dargestellten Planinhalten. (Grundvariante)

 

oder

 

b)      die Sanierung der Burgauffahrt zur Burg Mylau zwischen der Burgstraße und dem Eingang zur Burg entsprechend der Grundvariante mit Entfall der Längsstellplätze sowie Erhalt der drei dort befindlichen Bäume. (Alternativvariante)


 

 

   
    GREMIUM: Ortschaftsrat Mylau    DATUM: Di, 17.09.2019    TOP: N 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:     BESCHLUSS: 2019/VII/01/003/ORM   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 28.10.2019    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/02/VII/T010:   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.11.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: an Verwaltung zurück verwiesen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 17.02.2020    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2020/02/VII/T024   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ortschaftsrat Mylau    DATUM: Do, 27.02.2020    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2020/VII/04/008/ORM   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 02.03.2020    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2020/02/VII/067   
   

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt vorbehaltlich der Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung

 

b) die Sanierung der Burgauffahrt zur Burg Mylau zwischen der Burgstraße und dem Eingang zur Burg entsprechend der Grundvariante mit Entfall der Längsstellplätze sowie Erhalt der drei dort befindlichen Bäume. (Alternativvariante)


 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   21

Davon stimmberechtigt:   21

Ja-Stimmen:   19

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:    2

Ungültige Stimmen:   keine

 

Ö 10  
Beschluss zur Widmung / Umstufung Jägerhaus Schneidenbach
Enthält Anlagen
VII/2020/0104/SR  
Ö 11  
Fördergebiet "Altstadtkern" Mylau (SDP) - Beschluss zur Erhöhung der Fördersumme für die Gemeinbedarfseinrichtung, Stadtkirche Mylau, Heubnerring 11, Flurstück-Nr. 1, Gemarkung Mylau - Sanierung des Gebäudes Stadtkirche Mylau - 3. BA - Dach- und Fassadensanierung
Enthält Anlagen
VII/2020/0106/SR  
Ö 12  
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zu geplanten Modernisierungsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen in 2020
VII/2020/0118/SR  
Ö 13  
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 600/22 der Gemarkung Mylau, Wohnbaugrundstück Standort „Burgblick“ (Schützenstraße / Damaschkeweg)
Enthält Anlagen
VII/2020/0121/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstückes 1789/5 der Gemarkung Reichenbach (Stadtpark)
Enthält Anlagen
VII/2020/0122/SR  
Ö 15  
Anfragen der Stadträte