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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Verbandsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Verbandsversammlung
Gremium: Planungszweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:34
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an die Verbandsversammlung    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 2  
Informationen der Geschäftsstelle    
Ö 3  
Beschluss über die Haushaltssatzungen des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
Enthält Anlagen
VII/2019/0009/PIA  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ beschließt folgende

 

Haushaltssatzung

des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

 

 

Aufgrund von § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. April 2019 (SächsGVBl. S. 270) i.V.m. §§ 74 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 542) geändert worden ist, hat am …………… die Verbandsversammlung folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 beschlossen:

 

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Zweckverbandes voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird

 

 

(2019)

(2020)

im Ergebnishaushalt mit dem

 

 

-

Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

458.300  EUR

449.200  EUR

-

Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

284.404  EUR

315.200  EUR

-

Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf

173.896  EUR

134.000  EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

-

Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

19.800  EUR

19.800  EUR

-

Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf

0  EUR

0  EUR

-

Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf

19.800  EUR

19.800  EUR

 

 

 

 

-

Gesamtergebnis auf

193.696  EUR

153.800 EUR

 

 

 

 

-

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf

-83.169  EUR

0  EUR

-

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf

0  EUR

0  EUR

-

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

0  EUR

0  EUR

-

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

0  EUR

0  EUR

 

 

 

 

-

veranschlagtes Gesamtergebnis auf

110.527  EUR

153.800  EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Finanzhaushalt mit dem

 

 

-

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

294.300  EUR

312.000  EUR

-

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

230.180  EUR

295.200  EUR

-

Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

64.120  EUR

17.100  EUR

 

 

 

 

-

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

158.700  EUR

1.417.900  EUR

-

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

40.000  EUR

2.305.900  EUR

-

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus  Investitionstätigkeit auf

118.700  EUR

- 888.000  EUR

-

Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

182.820  EUR

- 870.900  EUR

 

 

 

 

-

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

0  EUR

0  EUR

-

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

500.000  EUR

0  EUR

-

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

-500.000  EUR

0  EUR

 

 

 

 

-

Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr auf

-317.180  EUR

- 870.900  EUR

 

festgesetzt.

 

§ 2

 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf

festgesetzt.

35.000  EUR

35.000  EUR

 

 

 

 

 

 

§ 5

 

 

(2019)

(2020)

Die Betriebskostenumlagen werden auf vorläufig

 

 

für die Stadt Reichenbach

175.000  EUR

190.000  EUR

für die Gemeinde Heinsdorfergrund

16.000  EUR

18.000  EUR

für die Stadt Lengenfeld

24.000  EUR

24.000  EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

(2019)

(2020)

Die Investitionskostenumlagen werden auf vorläufig

 

 

für die Stadt Reichenbach

105.000  EUR

95.000  EUR

für die Gemeinde Heinsdorfergrund

22.000  EUR

20.000  EUR

für die Stadt Lengenfeld

0  EUR

0  EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

ausgefertigt am  _________________                                             - Siegel -

 

 

 

Raphael Kürzinger

Verbandsvorsitzender

 

 

 

   
    GREMIUM: Planungszweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.    DATUM: Di, 19.11.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:     BESCHLUSS: 002/02/2019   
   

Die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ beschließt folgende

 

Haushaltssatzung

des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

 

 

Aufgrund von § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. April 2019 (SächsGVBl. S. 270) i.V.m. §§ 74 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 542) geändert worden ist, hat am …………… die Verbandsversammlung folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 beschlossen:

 

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Zweckverbandes voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird

 

 

(2019)

(2020)

im Ergebnishaushalt mit dem

 

 

-

Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf

458.300  EUR

449.200  EUR

-

Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf

284.404  EUR

315.200  EUR

-

Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf

173.896  EUR

134.000  EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

-

Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf

19.800  EUR

19.800  EUR

-

Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf

0  EUR

0  EUR

-

Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf

19.800  EUR

19.800  EUR

 

 

 

 

-

Gesamtergebnis auf

193.696  EUR

153.800 EUR

 

 

 

 

-

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf

-83.169  EUR

0  EUR

-

Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf

0  EUR

0  EUR

-

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

0  EUR

0  EUR

-

Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf

0  EUR

0  EUR

 

 

 

 

-

veranschlagtes Gesamtergebnis auf

110.527  EUR

153.800  EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Finanzhaushalt mit dem

 

 

-

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

294.300  EUR

312.000  EUR

-

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

230.180  EUR

295.200  EUR

-

Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

64.120  EUR

17.100  EUR

 

 

 

 

-

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

158.700  EUR

1.417.900  EUR

-

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

40.000  EUR

2.305.900  EUR

-

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus  Investitionstätigkeit auf

118.700  EUR

- 888.000  EUR

-

Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

182.820  EUR

- 870.900  EUR

 

 

 

 

-

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

0  EUR

0  EUR

-

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

500.000  EUR

0  EUR

-

Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

-500.000  EUR

0  EUR

 

 

 

 

-

Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr auf

-317.180  EUR

- 870.900  EUR

 

festgesetzt.

 

§ 2

 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 3

 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

 

 

§ 4

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf

festgesetzt.

35.000  EUR

35.000  EUR

 

 

 

 

 

 

§ 5

 

 

(2019)

(2020)

Die Betriebskostenumlagen werden auf vorläufig

 

 

für die Stadt Reichenbach

175.000  EUR

190.000  EUR

für die Gemeinde Heinsdorfergrund

16.000  EUR

18.000  EUR

für die Stadt Lengenfeld

24.000  EUR

24.000  EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

(2019)

(2020)

Die Investitionskostenumlagen werden auf vorläufig

 

 

für die Stadt Reichenbach

105.000  EUR

95.000  EUR

für die Gemeinde Heinsdorfergrund

22.000  EUR

20.000  EUR

für die Stadt Lengenfeld

0  EUR

0  EUR

festgesetzt.

 

 

 

 

ausgefertigt am  _________________                                             - Siegel -

 

 

 

Raphael Kürzinger

Verbandsvorsitzender

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   16

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   15

 

Mitgliedskommunen:

Zahl der anwesenden Mitgliedskommunen:   3

Ja-Stimmen:   3

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:   keine

Ungültige Stimmen:   keine

 

Ö 4  
Genehmigung der Beauftragung des Angebotes für Planungsleistungen (LPH 1 bis 8, planungsbegleitende Vermessung, Baugrunduntersuchung / Gründungsberatung) mit Herrn Thomas Lantzsch aus Reichenbach zum Vorhaben: PIA II BG II Nord Erschließungsstraße
VII/2019/0010/PIA  
Ö 5  
Genehmigung des Teilflächenkaufvertrages mit dem Rettungszweckverband „Südwestsachsen“ mit Sitz in Plauen
Enthält Anlagen
VII/2019/0011/PIA  
Ö 6  
Genehmigung des Grundstückskaufvertrages mit Frau Englert bezogen auf eine Teilfläche des Flurstückes 376/5 der Gemarkung Unterheinsdorf
Enthält Anlagen
VII/2019/0001/PIA  
Ö 7  
Genehmigung des Grundstückskaufvertrages mit Herrn Hempel bezogen auf das Flurstück 387/9 der Gemarkung Unterheinsdorf
Enthält Anlagen
VII/2019/0002/PIA  
Ö 8  
Genehmigung des Grundstückskaufvertrages mit Herrn Schneider bezogen auf das Flurstück 390/3 der Gemarkung Unterheinsdorf
Enthält Anlagen
VII/2019/0003/PIA  
Ö 9  
Genehmigung des Grundstückskaufvertrages mit der Erbengemeinschaft bestehend aus Frau Skowronnek, Frau Tröger und Frau Paul bezogen auf eine Teilfläche des Flurstückes 384/1 der Gemarkung Schneidenbach
Enthält Anlagen
VII/2019/0004/PIA  
Ö 10  
Anfragen/Sonstiges