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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:23
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Informationen des Oberbürgermeister zur mittelfristigen Entwicklung der Stadt    
Ö 4  
Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland
VII/2019/0072/SR  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Etablierung einer Jugendbeteiligung in Reichenbach im Vogtland
VII/2019/0073/SR  
Ö 6  
Beschluss über die Erteilung des Einvernehmens zur Fortschreibung der Schulnetzplanung des Vogtlandkreises 2019
Enthält Anlagen
VII/2019/0067/SR  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Rahmenmenge 2020 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes August 2019
Enthält Anlagen
VII/2019/0076/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE/SPD - Initiativen zur Einführung einer Feuerwehrrente
Enthält Anlagen
VII/2019/0081/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den kommunalen Spitzenverbänden des Freistaates Sachsen und der Bundesrepublik Deutschland Initiativen zur Einführung einer Feuerwehrrente als Bestandteil der gesetzlichen Altersrente anzuregen und zu befördern.

Eine ähnliche Form der zusätzlichen Altersversorgung sollten adäquat ehrenamtlich tätige Mitglieder des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes erhalten.

Der Oberbürgermeister berichtet im Rahmen des Stadtrates über den Vollzug dieses Beschlusses sowie über die Entwicklung der Bemühungen der Spitzenverbände.


 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 28.10.2019    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/02/VII/T09:   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.11.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/03/VII/038   
   

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den kommunalen Spitzenverbänden des Freistaates Sachsen und der Bundesrepublik Deutschland Initiativen zur Einführung einer Feuerwehrrente als Bestandteil der gesetzlichen Altersrente anzuregen und zu befördern.

 

Eine ähnliche Form der zusätzlichen Altersversorgung sollten adäquat ehrenamtlich tätige Mitglieder des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes erhalten.

 

Der Oberbürgermeister berichtet im Rahmen des Stadtrates über den Vollzug dieses Beschlusses sowie über die Entwicklung der Bemühungen der Spitzenverbände.

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   23

Davon stimmberechtigt:   23

Ja-Stimmen:   23

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:   keine

Ungültige Stimmen:   keine

 

Ö 9  
Vorhabensbeschluss zum grundhaften Ausbau der Straße "Burgberg" (Burgauffahrt) im OT Mylau
Enthält Anlagen
VII/2019/0051/SR  
Ö 10  
Vorhabenbeschluss Instandsetzung Weg zwischen Rotschauer Weg und An der Schönen Aussicht
Enthält Anlagen
VII/2019/0079/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf eines Baufeldes im Wohngebiet "An der Plauenschen Straße", Teilfläche des Flurstückes 1468/18 der Gemarkung Reichenbach
Enthält Anlagen
VII/2019/0036/SR  
Ö 12  
Anfragen der Stadträte