Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:23
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Informationen des Oberbürgermeister zur mittelfristigen Entwicklung der Stadt    
Ö 4  
Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland
VII/2019/0072/SR  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland wie folgt:

 

1. Änderungssatzung

zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom …

 

Auf Grundlage des § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 und § 54 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 542) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland am […] mit der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder des Stadtrates die folgende Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 12. Januar 2016 (Reichenbacher Anzeiger 1/16, S. 11ff. vom 29. Januar 2016) beschlossen:

 

 

§ 1 Änderung der Satzung

Die Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 12. Januar 2016 wird wie folgt geändert:

 

„§13 Stellvertretung des Oberbürgermeisters

Der Stadtrat bestellt aus seiner Mitte drei Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung.“

 

§ 2 Inkrafttreten

Diese 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

 

Reichenbach im Vogtland, den …

 

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 21.10.2019    TOP: N 4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART:     BESCHLUSS: VII/2019/02/V011   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.11.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/03/VII/034   
   

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland wie folgt:

 

1. Änderungssatzung

zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom …

 

Auf Grundlage des § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 und § 54 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 542) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland am […] mit der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder des Stadtrates die folgende Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 12. Januar 2016 (Reichenbacher Anzeiger 1/16, S. 11ff. vom 29. Januar 2016) beschlossen:

 

§ 1 Änderung der Satzung

Die Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 12. Januar 2016 wird wie folgt geändert:

 

„§ 13 Stellvertretung des Oberbürgermeisters

Der Stadtrat bestellt aus seiner Mitte drei Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung.“

 

§ 2 Inkrafttreten

Diese 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

Reichenbach im Vogtland, den …

 

 

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   22

Davon stimmberechtigt:   22

Ja-Stimmen:   15

Nein-Stimmen:    6

Stimmenthaltungen:    1

Ungültige Stimmen:   keine

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Etablierung einer Jugendbeteiligung in Reichenbach im Vogtland
VII/2019/0073/SR  
Ö 6  
Beschluss über die Erteilung des Einvernehmens zur Fortschreibung der Schulnetzplanung des Vogtlandkreises 2019
Enthält Anlagen
VII/2019/0067/SR  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Rahmenmenge 2020 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes August 2019
Enthält Anlagen
VII/2019/0076/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE/SPD - Initiativen zur Einführung einer Feuerwehrrente
Enthält Anlagen
VII/2019/0081/SR  
Ö 9  
Vorhabensbeschluss zum grundhaften Ausbau der Straße "Burgberg" (Burgauffahrt) im OT Mylau
Enthält Anlagen
VII/2019/0051/SR  
Ö 10  
Vorhabenbeschluss Instandsetzung Weg zwischen Rotschauer Weg und An der Schönen Aussicht
Enthält Anlagen
VII/2019/0079/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf eines Baufeldes im Wohngebiet "An der Plauenschen Straße", Teilfläche des Flurstückes 1468/18 der Gemarkung Reichenbach
Enthält Anlagen
VII/2019/0036/SR  
Ö 12  
Anfragen der Stadträte