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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:23
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Informationen des Oberbürgermeister zur mittelfristigen Entwicklung der Stadt    
Ö 4  
Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland
VII/2019/0072/SR  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Etablierung einer Jugendbeteiligung in Reichenbach im Vogtland
VII/2019/0073/SR  
Ö 6  
Beschluss über die Erteilung des Einvernehmens zur Fortschreibung der Schulnetzplanung des Vogtlandkreises 2019
Enthält Anlagen
VII/2019/0067/SR  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Rahmenmenge 2020 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes August 2019
Enthält Anlagen
VII/2019/0076/SR  
Ö 8  
Beschluss zum Antrag der Fraktion DIE LINKE/SPD - Initiativen zur Einführung einer Feuerwehrrente
Enthält Anlagen
VII/2019/0081/SR  
Ö 9  
Vorhabensbeschluss zum grundhaften Ausbau der Straße "Burgberg" (Burgauffahrt) im OT Mylau
Enthält Anlagen
VII/2019/0051/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt vorbehaltlich der Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung

 

a)      die Sanierung der Burgauffahrt zur Burg Mylau zwischen der Burgstraße und dem Eingang zur Burg entsprechend den in den Anlagen 1 bis 3 dargestellten Planinhalten. (Grundvariante)

 

oder

 

b)      die Sanierung der Burgauffahrt zur Burg Mylau zwischen der Burgstraße und dem Eingang zur Burg entsprechend der Grundvariante mit Entfall der Längsstellplätze sowie Erhalt der drei dort befindlichen Bäume. (Alternativvariante)


 

 

   
    GREMIUM: Ortschaftsrat Mylau    DATUM: Di, 17.09.2019    TOP: N 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:     BESCHLUSS: 2019/VII/01/003/ORM   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 28.10.2019    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/02/VII/T010:   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 04.11.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: an Verwaltung zurück verwiesen   
   

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 17.02.2020    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2020/02/VII/T024   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ortschaftsrat Mylau    DATUM: Do, 27.02.2020    TOP: N 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2020/VII/04/008/ORM   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 02.03.2020    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2020/02/VII/067   
   

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt vorbehaltlich der Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung

 

b) die Sanierung der Burgauffahrt zur Burg Mylau zwischen der Burgstraße und dem Eingang zur Burg entsprechend der Grundvariante mit Entfall der Längsstellplätze sowie Erhalt der drei dort befindlichen Bäume. (Alternativvariante)


 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   21

Davon stimmberechtigt:   21

Ja-Stimmen:   19

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:    2

Ungültige Stimmen:   keine

 

Ö 10  
Vorhabenbeschluss Instandsetzung Weg zwischen Rotschauer Weg und An der Schönen Aussicht
Enthält Anlagen
VII/2019/0079/SR  
Ö 11  
Beschluss zum Verkauf eines Baufeldes im Wohngebiet "An der Plauenschen Straße", Teilfläche des Flurstückes 1468/18 der Gemarkung Reichenbach
Enthält Anlagen
VII/2019/0036/SR  
Ö 12  
Anfragen der Stadträte