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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 22.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Informationsvorlage Halbjahresinformation 2019 nach § 75 Abs. 5 SächsGemO
Enthält Anlagen
VI/2019/0952/IV  
Ö 3  
Fördergebiet "Soziale Stadt", Programmgebiet "Soziale Stadt-Gebiet 2" Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Förderung der Gemeinbedarfseinrichtung - "Kindergarten Wichtelhausen - Bauabschnitt 1.2 - Sanierung Hortbereich Erdgeschoss (außer WC-Mädchen)Julius-Mosen Straße 16, Flurstück-Nr.: 2261 der Gemarkung Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0946/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach fasst den Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Projektförderung des Bauabschnitts 1.2 - Sanierung Hortbereich im Erdgeschoss (außer WC Mädchen) der Gemeinbedarfseinrichtung Kita Wichtelhausen, Julius-Mosen-Straße 16 im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Modernisierungsvertrag/ Weiterleitungsvertrag unter Beachtung der förderrechtlichen Auflagen aus der Projektzustimmung der SAB vom 29.05.2019 abzuschließen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ im Finanzplan 2019/2020 vorzuhalten und die entsprechend erforderlichen Eigenanteile der Stadt im Haushalt bereitzustellen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die langfristige öffentliche Nutzung des Objektes von mind. 15 Jahren nach Abschluss der Baumaßnahme gemäß Abschnitt B, Ziffer 7.3.6 und 7.3.9 der RL StBauE vom 14.08.2018 für die Stadt Reichenbach im Vogtland dinglich zu sichern und die Sicherstellung der Bewirtschaftungs- und Folgekosten mit dem Betreiber zu vereinbaren.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 24.06.2019    TOP: N 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/05/T0291   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 22.07.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/05/VI/484   
   
  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach fasst den Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Projektförderung des Bauabschnitts 1.2 - Sanierung Hortbereich im Erdgeschoss (außer WC Mädchen) der Gemeinbedarfseinrichtung Kita Wichtelhausen, Julius-Mosen-Straße 16 im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Modernisierungsvertrag/ Weiterleitungsvertrag unter Beachtung der förderrechtlichen Auflagen aus der Projektzustimmung der SAB vom 29.05.2019 abzuschließen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt Gebiet 2“ im Finanzplan 2019/2020 vorzuhalten und die entsprechend erforderlichen Eigenanteile der Stadt im Haushalt bereitzustellen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die langfristige öffentliche Nutzung des Objektes von mind. 15 Jahren nach Abschluss der Baumaßnahme gemäß Abschnitt B, Ziffer 7.3.6 und 7.3.9 der RL StBauE vom 14.08.2018r die Stadt Reichenbach im Vogtland dinglich zu sichern und die Sicherstellung der Bewirtschaftungs- und Folgekosten mit dem Betreiber zu vereinbaren.

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:21

Davon stimmberechtigt:21

Ja-Stimmen:21

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 4  
Beschluss zur Auftragsvergabe für die Baumaßnahme "Neugestaltung Solbrigplatz"
VI/2019/0955/SR  
Ö 5  
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Bauleistung Urnengemeinschaftsgrabanlage als Anlage für Baumbestattungen auf dem Grabfeld E3 des Hauptfriedhofes
VI/2019/0956/SR  
Ö 6  
Vergabebeschluss Los 01 "Freianlagen" und Los 02 "Verkehrsanlagen" i.V.m. überplanmäßiger Mehrausgabe zum Bauvorhaben "Multifunktions- und Spielplatz Dittesstraße"
VI/2019/0951/SR  
Ö 7  
Vergabebeschluss "Grundhafter Ausbau der Liebaustraße, Abschnitt zwischen Fritz-Ebert-Straße und Heinrich-Ludwig-Straße"
VI/2019/0953/SR  
Ö 8  
Vergabebeschluss "Erneuerung der Gabelsbergerstraße von Liebaustraße bis zur Vater-Jahn-Straße"
VI/2019/0954/SR