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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Eintrag der Stadträte ins Goldene Buch der Stadt    
Ö 4  
Neufassung des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan und Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023
Enthält Anlagen
VI/2019/0939/SR  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Der Beschluss Nr. 2018/10/VI/440 vom 03.12.2018 wird aufgehoben.

 

2.Der Stadtrat beschließt für den Eigenbetrieb Kommunales Bestattungswesen Reichenbach

 

 

1. den Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 mit den

 

 

a)

Erträgen in Höhe von

436.000,00€

 

b)

Aufwendungen in Höhe von                         

432.000,00€

 

c)

einen Jahresgewinn in Höhe von

    4.000,00€

 

2. den Liquiditätsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 mit

 

 

a)

Mittelzufluss aus lfd. Geschäftstätigkeit

436.000,00€

 

 

Mittelabfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit

418.000,00€

 

 

Saldo aus laufender Geschäftstätigkeit

  18.000,00€

 

b)

Mittelzufluss aus Investitionstätigkeit

    2.000,00€

 

 

Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit

   42.000,00€

 

 

Saldo aus der Investitionstätigkeit

  -40.000,00€

 

c)

Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit

             0,00€

 

 

Mittelabfluss aus Finanzierungstätigkeit

             0,00€

 

 

Saldo aus der Finanzierungstätigkeit

         0,00€

 

3. den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und 

Investitionsfördermaßnahmen für das Wirtschaftsjahr 2019

in  Höhe von

         0,00 €

.

4. den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für das

    Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von

         0,00 €

 

5. den Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von

12.000,00 €

 

6. den Finanzierungsplan 2019 bis 2023

 

 


 

 

   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 06.05.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/04/VI/471   
   

 

1. Der Beschluss Nr. 2018/10/VI/440 vom 03.12.2018 wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächlliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:29

Davon stimmberechtigt:29

Ja-Stimmen:29

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

 

2.Der Stadtrat beschließt für den Eigenbetrieb Kommunales Bestattungswesen Reichenbach

 

 

1. den Erfolgsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 mit den

 

 

a)

Erträgen in Höhe von

436.000,00€

 

b)

Aufwendungen in Höhe von                         

432.000,00€

 

c)

einen Jahresgewinn in Höhe von

  4.000,00€

 

2. den Liquiditätsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 mit

 

 

a)

Mittelzufluss aus lfd. Geschäftstätigkeit

436.000,00€

 

 

Mittelabfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit

418.000,00€

 

 

Saldo aus laufender Geschäftstätigkeit

 18.000,00€

 

b)

Mittelzufluss aus Investitionstätigkeit

  2.000,00€

 

 

Mittelabfluss aus Investitionstätigkeit

 42.000,00€

 

 

Saldo aus der Investitionstätigkeit

-40.000,00€

 

c)

Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit

      0,00€

 

 

Mittelabfluss aus Finanzierungstätigkeit

      0,00€

 

 

Saldo aus der Finanzierungstätigkeit

       0,00€

 

3. den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und 

Investitionsfördermaßnahmen für das Wirtschaftsjahr 2019

in  Höhe von

       0,00 €

.

4. den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für das

    Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von

      0,00 €

 

5. den Höchstbetrag der Kassenkredite in Höhe von

  12.000,00 €

 

6. den Finanzierungsplan 2019 bis 2023

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächlliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:29

Davon stimmberechtigt:29

Ja-Stimmen:29

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

 

 

Ö 5  
Vorhabensbeschluss grundhafter Ausbau der Gabelsbergerstraße
Enthält Anlagen
VI/2019/0922/SR  
Ö 6  
Vergabebeschluss Los 02 "Wegebau und Entwässerungskanalarbeiten" zum Bauvorhaben Radweg Oberreichenbach
VI/2019/0937/SR  
Ö 7  
Förderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" (IVP-iQ) Beschluss zur Förderung der Maßnahme - Einbau Personenaufzug und barrierefreier Ausbau Foyer und Obergeschoss im Neuberinhaus Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0921/SR  
Ö 8  
Programm „Integrierte Stadtentwicklung“ EFRE 2014-2020, Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ Förderung - Teilabbruch Industriebrache Vogtlandstoffe, Maßnahme-Nr. 2.4 (Handlungsfeld 6 e) Fl.Nr. 1620/24, Gem. RC (ehem. ITL-Gebäude)
Enthält Anlagen
VI/2019/0924/SR  
Ö 9  
Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zur Erhöhung des Kostenerstattungsbetrages für die Maßnahme - Umnutzung Industriebrache Humboldtstraße 45 zu einem DRK Beratungs- und Begegnungszentrum
Enthält Anlagen
VI/2019/0926/SR  
Ö 10  
Fördergebiet "Soziale Stadt" Reichenbach, Programmgebiet "Erweiterte Altstadt" - Sanierung Gemeinschaftshaus der Landeskirchlichen Gemeinschaft - 6. BA - Beschluss zur Förderung der Gestaltung der Außenanlagen, Kirchgasse 4 in Reichenbach, Fl.Nr. 139, 140 und 141
Enthält Anlagen
VI/2019/0927/SR  
Ö 11  
Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zum Abbruch baulicher Anlagen Oberreichenbacher Straße, Flurstück-Nr. 234/4 mit nachfolgenden Giebelinstandsetzungen der verbleibenden Gebäudeteile auf den angrenzendenFlurstücke-Nr. 234/3 und 234, Gemarkung Oberreichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0928/SR  
Ö 12  
Fördergebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ (SSP 2) Beschluss zur Förderung von Gebäuden in privatem Eigentum - Karolinenstraße 12, Flurstück-Nr. 93/a, Gemarkung Reichenbach, BV: Außenanlagengestaltung und Instandsetzung der Gebäudehülle (Nebengebäude)
Enthält Anlagen
VI/2019/0938/SR  
Ö 13  
Fördergebiet: Innenstadt - Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes Sobrigplatz 5
Enthält Anlagen
VI/2019/0940/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Flächentausch Flurstück 203/2 mit Teil von Flurstück 656/14, beide Gemarkung Oberreichenbach (Dittesstraße)
Enthält Anlagen
VI/2019/0935/SR  
Ö 15  
Beschluss über den Ankauf einer Teilfläche des Flurstück-Nr. 1649/49 der Gemarkung Reichenbach in der Größe von voraussichtlich 28.048 m² (ehemaliges Güterbahnhofsgelände) der Deutschen Bahn AG
VI/2019/0936/SR  
Ö 16  
Anfragen der Stadträte