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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1     Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2     Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3     Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4     Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5     Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6     Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7     Informationen der Verwaltung    
Ö 2     Bürgerfragestunde    
Ö 3     Eintrag der Stadträte ins Goldene Buch der Stadt    
Ö 4     Neufassung des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan und Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023
Enthält Anlagen
VI/2019/0939/SR  
Ö 5     Vorhabensbeschluss grundhafter Ausbau der Gabelsbergerstraße
Enthält Anlagen
VI/2019/0922/SR  
Ö 6     Vergabebeschluss Los 02 "Wegebau und Entwässerungskanalarbeiten" zum Bauvorhaben Radweg Oberreichenbach
VI/2019/0937/SR  
Ö 7     Förderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" (IVP-iQ) Beschluss zur Förderung der Maßnahme - Einbau Personenaufzug und barrierefreier Ausbau Foyer und Obergeschoss im Neuberinhaus Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0921/SR  
Ö 8     Programm „Integrierte Stadtentwicklung“ EFRE 2014-2020, Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ Förderung - Teilabbruch Industriebrache Vogtlandstoffe, Maßnahme-Nr. 2.4 (Handlungsfeld 6 e) Fl.Nr. 1620/24, Gem. RC (ehem. ITL-Gebäude)
Enthält Anlagen
VI/2019/0924/SR  
Ö 9     Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zur Erhöhung des Kostenerstattungsbetrages für die Maßnahme - Umnutzung Industriebrache Humboldtstraße 45 zu einem DRK Beratungs- und Begegnungszentrum
Enthält Anlagen
VI/2019/0926/SR  
Ö 10     Fördergebiet "Soziale Stadt" Reichenbach, Programmgebiet "Erweiterte Altstadt" - Sanierung Gemeinschaftshaus der Landeskirchlichen Gemeinschaft - 6. BA - Beschluss zur Förderung der Gestaltung der Außenanlagen, Kirchgasse 4 in Reichenbach, Fl.Nr. 139, 140 und 141
Enthält Anlagen
VI/2019/0927/SR  
Ö 11     Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zum Abbruch baulicher Anlagen Oberreichenbacher Straße, Flurstück-Nr. 234/4 mit nachfolgenden Giebelinstandsetzungen der verbleibenden Gebäudeteile auf den angrenzenden Flurstücke-Nr. 234/3 und 234, Gemarkung Oberreichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0928/SR  
Ö 12     Fördergebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ (SSP 2) Beschluss zur Förderung von Gebäuden in privatem Eigentum - Karolinenstraße 12, Flurstück-Nr. 93/a, Gemarkung Reichenbach, BV: Außenanlagengestaltung und Instandsetzung der Gebäudehülle (Nebengebäude)
Enthält Anlagen
VI/2019/0938/SR  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Außenanlagengestaltung und der Instandsetzung der Gebäudehülle am Nebengebäude - Karolinenstraße 12, Fl.-Nr. 93/a, Gemarkung Reichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet Reichenbach Soziale Stadt – Gebiet 2gefördert.

Die Förderhöhe beträgt 25 % der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 13.244,00 €.

 

 

Ö 13     Fördergebiet: Innenstadt - Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes Sobrigplatz 5
Enthält Anlagen
VI/2019/0940/SR  
Ö 14     Beschluss zum Flächentausch Flurstück 203/2 mit Teil von Flurstück 656/14, beide Gemarkung Oberreichenbach (Dittesstraße)
Enthält Anlagen
VI/2019/0935/SR  
Ö 15     Beschluss über den Ankauf einer Teilfläche des Flurstück-Nr. 1649/49 der Gemarkung Reichenbach in der Größe von voraussichtlich 28.048 m² (ehemaliges Güterbahnhofsgelände) der Deutschen Bahn AG
VI/2019/0936/SR  
Ö 16     Anfragen der Stadträte