Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1.1  
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Übergabe der Tagesordnung an den Stadtrat    
Ö 1.4  
Festlegung der Unterzeichner der Niederschrift    
Ö 1.5  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 1.6  
Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der Niederschrift über die vorangegangene Sitzung    
Ö 1.7  
Informationen der Verwaltung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Eintrag der Stadträte ins Goldene Buch der Stadt    
Ö 4  
Neufassung des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Bestattungswesen bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan und Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023
Enthält Anlagen
VI/2019/0939/SR  
Ö 5  
Vorhabensbeschluss grundhafter Ausbau der Gabelsbergerstraße
Enthält Anlagen
VI/2019/0922/SR  
Ö 6  
Vergabebeschluss Los 02 "Wegebau und Entwässerungskanalarbeiten" zum Bauvorhaben Radweg Oberreichenbach
VI/2019/0937/SR  
Ö 7  
Förderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" (IVP-iQ) Beschluss zur Förderung der Maßnahme - Einbau Personenaufzug und barrierefreier Ausbau Foyer und Obergeschoss im Neuberinhaus Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. Reichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0921/SR  
Ö 8  
Programm „Integrierte Stadtentwicklung“ EFRE 2014-2020, Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ Förderung - Teilabbruch Industriebrache Vogtlandstoffe, Maßnahme-Nr. 2.4 (Handlungsfeld 6 e) Fl.Nr. 1620/24, Gem. RC (ehem. ITL-Gebäude)
Enthält Anlagen
VI/2019/0924/SR  
Ö 9  
Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zur Erhöhung des Kostenerstattungsbetrages für die Maßnahme - Umnutzung Industriebrache Humboldtstraße 45 zu einem DRK Beratungs- und Begegnungszentrum
Enthält Anlagen
VI/2019/0926/SR  
Ö 10  
Fördergebiet "Soziale Stadt" Reichenbach, Programmgebiet "Erweiterte Altstadt" - Sanierung Gemeinschaftshaus der Landeskirchlichen Gemeinschaft - 6. BA - Beschluss zur Förderung der Gestaltung der Außenanlagen, Kirchgasse 4 in Reichenbach, Fl.Nr. 139, 140 und 141
Enthält Anlagen
VI/2019/0927/SR  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Gestaltung der Außenanlagen am Gemeinschaftshaus der Landeskirchlichen Gemeinschaft Reichenbach, Kirchgasse 4 im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Erweiterte Altstadt“ (SEP) vorbehaltlich der Vorlage der förderrechtlichen Zustimmung der SAB zu. Die Förderung beträgt 85% der zuwendungsfähigen Kosten und wird gemäß des noch verfügbaren Kassenmittelrestes im SSP-Programmgebiet mit maximal 27.000,00 € bezuschusst.

 

  1. Der Stadtrat beschließt die teilweise Ersetzung des kommunalen Eigenanteils auf der Grundlage des Abschnitt A, Ziffer 4.3.1; 4.3.4 der RL StBauE vom 14.08.2018 durch die Landeskirchliche Gemeinschaft Reichenbach. Dabei hat die Stadt jedoch gemäß RL StBauE, Abschnitt A, Ziffer 4.3.2 c einen Mindestanteil von 10 Prozent des Betrages des Förderrahmens zu tragen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadtratsbeschluss zur Ersetzung des kommunalen Eigenanteils nach der Bekanntmachungssatzung zu veröffentlichen.

 

  1. Die teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils durch die Landeskirchliche Gemeinschaft Reichenbach in Höhe von insgesamt 6.300,00 € ist vertraglich so im Weiterleitungsvertrag zu vereinbaren, dass die Landeskirchliche Gemeinschaft in dieser Höhe auf eine Zuwendung durch die Stadt Reichenbach verzichtet.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag unter Beachtung der förderrechtlichen Bedingungen der Projektzustimmung der SAB und der haushaltsrechtlich noch verfügbaren Kassenmittel abzuschließen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Erweiterte Altstadt“ und die erforderlichen Eigenanteile im Finanzplanzeitraum 2019/2020 vorzuhalten.

 

 

 

 

 


 

 

   
    GREMIUM: Technischer Ausschuss    DATUM: Mo, 15.04.2019    TOP: N 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/04/T0280   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Stadtrat    DATUM: Mo, 06.05.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen    BESCHLUSS: 2019/04/VI/477   
   
  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Gestaltung der Außenanlagen am Gemeinschaftshaus der Landeskirchlichen Gemeinschaft Reichenbach, Kirchgasse 4 im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Erweiterte Altstadt“ (SEP) vorbehaltlich der Vorlage der förderrechtlichen Zustimmung der SAB zu. Die Förderung beträgt 85% der zuwendungsfähigen Kosten und wird gemäß des noch verfügbaren Kassenmittelrestes im SSP-Programmgebiet mit maximal 27.000,00 € bezuschusst.

 

  1. Der Stadtrat beschließt die teilweise Ersetzung des kommunalen Eigenanteils auf der Grundlage des Abschnitt A, Ziffer 4.3.1; 4.3.4 der RL StBauE vom 14.08.2018 durch die Landeskirchliche Gemeinschaft Reichenbach. Dabei hat die Stadt jedoch gemäß RL StBauE, Abschnitt A, Ziffer 4.3.2 c einen Mindestanteil von 10 Prozent des Betrages desrderrahmens zu tragen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Stadtratsbeschluss zur Ersetzung des kommunalen Eigenanteils nach der Bekanntmachungssatzung zu veröffentlichen.

 

  1. Die teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils durch die Landeskirchliche Gemeinschaft Reichenbach in Höhe von insgesamt 6.300,00 ist vertraglich so im Weiterleitungsvertrag zu vereinbaren, dass die Landeskirchliche Gemeinschaft in dieser Höhe auf eine Zuwendung durch die Stadt Reichenbach verzichtet.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Vertrag unter Beachtung der förderrechtlichen Bedingungen der Projektzustimmung der SAB und der haushaltsrechtlich noch verfügbaren Kassenmittel abzuschließen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Erweiterte Altstadt“ und die erforderlichen Eigenanteile im Finanzplanzeitraum 2019/2020 vorzuhalten.

 

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:29

Davon stimmberechtigt:29

Ja-Stimmen:29

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Ö 11  
Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zum Abbruch baulicher Anlagen Oberreichenbacher Straße, Flurstück-Nr. 234/4 mit nachfolgenden Giebelinstandsetzungen der verbleibenden Gebäudeteile auf den angrenzendenFlurstücke-Nr. 234/3 und 234, Gemarkung Oberreichenbach
Enthält Anlagen
VI/2019/0928/SR  
Ö 12  
Fördergebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ (SSP 2) Beschluss zur Förderung von Gebäuden in privatem Eigentum - Karolinenstraße 12, Flurstück-Nr. 93/a, Gemarkung Reichenbach, BV: Außenanlagengestaltung und Instandsetzung der Gebäudehülle (Nebengebäude)
Enthält Anlagen
VI/2019/0938/SR  
Ö 13  
Fördergebiet: Innenstadt - Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes Sobrigplatz 5
Enthält Anlagen
VI/2019/0940/SR  
Ö 14  
Beschluss zum Flächentausch Flurstück 203/2 mit Teil von Flurstück 656/14, beide Gemarkung Oberreichenbach (Dittesstraße)
Enthält Anlagen
VI/2019/0935/SR  
Ö 15  
Beschluss über den Ankauf einer Teilfläche des Flurstück-Nr. 1649/49 der Gemarkung Reichenbach in der Größe von voraussichtlich 28.048 m² (ehemaliges Güterbahnhofsgelände) der Deutschen Bahn AG
VI/2019/0936/SR  
Ö 16  
Anfragen der Stadträte